Am 13. Januar 2011 brachte ich im Thüringer Landtag auf einer Pressekonferenz zur Medienpolitik als medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion unsere Positionen zum Ausdruck. Die Thematik fand dabei große journalistisches Resonanz.
Zunächst ging ich auf die Beantwortung unserer großen Anfrage an die Landesregierung zur „Situation der lokalen Medienlandschaft in Thüringen im Jahre 2010“ ein. Ich kritisierte zunächst den Umstand, dass sich die Landesregierung einmal für die Beantwortung der Fragen viel Zeit gelassen hat – Anfang Dezember war ich gebeten worden, mich auf die Antworten doch noch einen Monat länger zu gedulden. Des weiteren warf ich dann der Landesregierung vor, die aktuellen Entwicklungen in der Medienpolitik nicht ernst zu nehmen, was ich aus der Art und Weise der Beantwortung vieler Fragen schließe, die teilweise dahingehend beantwortet wurden, dass zu der gestellten Frage bei der Landesregierung keine Erkenntnisse vorlägen. Hier kann schon die Frage erlaubt sein, wie die Regierung das Land regieren will, wenn sie zu und über viele Sachverhalte eigentlich keine Kenntnis hat?
Auch muss ich gestehen, dass mich diese Art von Antworten total verwunderte, da ich einen Vergleich mit gegebenen Antworten auf eine ähnliche Anfrage in Nordrhein-Westfahlen anstellen konnte. Die erhaltenen teils dürren Antworten zur Situation der lokalen Medienlandschaft in Thüringen zeugen davon, dass die Landesregierung hier offenbar weder Informations- noch Handlungsbedarf sieht. Dabei vollziehen sich dramatische Entwicklungen insbesondere in der Presselandschaft. So sehe ich schon angesichts des sich seit 1990 vollziehenden Auflagenrückgangs die Pressevielfalt in Gefahr. Wohlgemerkt, ich sehe die Pressefreiheit nicht in Gefahr, aber die Vielfalt der Medienlandschaft geht verloren.
Doch sehen Sie unten selbst, welche Antworten man uns auf unsere Fragen gab.
Weitere Themen über die ich noch auf der Pressekonferenz informierte - zu denen es auch viele Nachfragen gab - waren:
- der Betrugsskandal beim öffentlich-rechtlichen Kinderkanal
hier fordert die Linksfraktion auch mit Blick auf die Sitzung des zuständigen Landtagsausschusses für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten am 21. Januar umfassende Aufklärung (und wir behalten es uns vor, zu beantragen, MDR-Intendant Reiter vorzuladen und zu befragen)
– die Rundfunkgebührenreform sowie
- der Jugendmedienschutzstaatsvertrag.

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