10. April 2017

Frohe und friedliche Ostern!

Friedenspolitik beginnt vor der eigenen Haustür 

Raus zum Ostermarsch 2017

Die Zahl der Kriege und bewaffneten Konflikte bleibt seit Jahren konstant hoch. Syrien, Jemen, Sudan, die Ukraine oder der Irak sind nur einige wenige Beispiele. Die Folge: Über 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, zeitgleich stieg die Zahl der Rüstungsexporte in den letzten Jahren weiter an. Deutschland steht bei den Exporten weltweit auf Platz 5.

Und es soll weiter aufgerüstet werden. Im Schatten der Äußerung des US-Präsidenten Trump, der auch eine atomare Aufrüstung wieder auf die Tagesordnung setzt, wollen die europäischen NATO-Staaten 2% vom BIP als Summe für den Rüstungsetat einsetzen. In Deutschland würde das eine Etatverdopplung auf fast 80 Milliarden Euro und damit auf 25% des Gesamthaushaltes bedeuten.

Dabei wäre allein aus den Mitteln, mit denen der Rüstungsetat der Bundeswehr 2017 aufgestockt wurde, eine bildungspolitische Offensive möglich. Mit den 2,7 Milliarden Euro, die es im Vorjahresvergleich mehr gab, hätten die Länder rund 30.000 Lehrer*innen neu einstellen können.

Auch von Thüringen aus werden logistische Maßnahmen der Bundeswehr koordiniert wie am Truppenübungsplatz in Ohrdruf, zu dessen Aufrüstung bis zu 8 Millionen Euro investiert werden sollen. Dort stationierte Truppen nehmen auch an Auslandseinsätzen in Afghanistan und Mali teil. Dabei wird der größte Auslandseinsatz in Mali durch das Logistikkommando der Bundeswehr in Erfurt koordiniert.

Die Bundeswehr wirbt mit einer Propagandaoffensive im öffentlichen Raum um Nachwuchs, die Rolle der Jugendoffizier*innen an Schulen ist gewachsen. Und auch der „Tag der Bundeswehr“ 2016 auf dem Erfurter Domplatz zeigt, dass auch in der als „Stadt des Friedens“ bekannten Landeshauptstadt der Militärapparat längst zur gesellschaftlichen Normalität geworden ist. Und mit Jenoptik sitzt in Thüringen ein weiteres Unternehmen, das im Rüstungsbereich Gewinne erzielt.

Wir fordern:

# Schulen statt Panzer!

# Soziale Infrastruktur statt Aufrüstung!

# In Thüringen müssen Rüstungskonversion und die Umwandlung in zivile Produktionsbetriebe Praxis werden.

# In den Thüringer Hochschulen und Forschungseinrichtungen muss endlich eine Zivilklausel eingeführt werden.

Grund genug, auch 2017 wieder zum Ostermarsch auf die Straße zu gehen:

·         Gegen Krieg und Aufrüstung

·         Für eine Trendwende in der Asylpolitik.

Kommt zur Kundgebung am Samstag, dem 15. April 2017 ab 11.00 Uhr in Jena auf den Holzmarkt!

Quelle: http://www.blechschmidt-andre.de/nc/herzlich_willkommen/aktuell/detail/artikel/frohe-und-friedliche-ostern/