3. Oktober 2016

Besuch im Landtag

Zunächst bekam die Gruppe durch einen Vortrag des Besucherdienstes einen Einblick in die Geschichte des Landes Thüringen und des Landtags. Wofür sind wir Abgeordneten zuständig, was darf eine Regierung oder wie kommt ein Gesetz zustande (mehr dazu [HIER]).

Beim anschließenden Besuch im Plenarsaal konnten sie den Abschluss der Debatte um das „Gesetz für mehr direkte Demokratie in den Kommunen“ verfolgen. Die war sehr emotional geprägt und geriet leider auch manchmal hart an den Rand der persönlichen Beleidigung.

In der anschließenden Diskussionsrunde mit mir ging es sehr ausgiebig um das Thema Finanzen. Wie sollen Politiker mit steuerlichen Mehreinnahmen umgehen, wer trägt Verantwortung bei augenscheinlicher Misswirtschaft, warum werden Großprojekte immer teurer als geplant? Ich habe mich bemüht deutlich zu machen, dass Politik immer ein Abwägungsprozess ist, und dass es unmöglich ist, die manchmal diametral entgegengesetzten Anforderungen alle zu erfüllen.

Da in der kurzen Zeit noch einige Fragen offen geblieben sind, habe ich angeboten, das Gespräch beim Bildungswerk fortzusetzen. Ich freue mich auf eine Einladung.<xml></xml>