9. Juni 2017

Besuch beim Berufsfortbildungswerk: Zuhören - Erklären - Diskutieren

Die Startseite des Webauftritts des bfw-Erfurt

Willkommene Abwechslung: Lehrer spielen

Diskussion im Vortragsraum im Landtag

Seit vielen Jahren begleite mich das bfw (Berufsfortbildungswerk) in meiner Arbeit. Die Kolleginnen dort nutzen die Gelegenheit, durch mich Informationen über das politische System, das Parlament und die politische Arbeit im Allgemeinen an die Teilnehmer ihrer Kurse zu vermitteln.

Ursprünglich hatte das bfw seinen Sitz in der Curie-Straße und somit in meinem Wahlkreis. Aber auch nach einem Umzug innerhalb der Stadt habe ich den Kontakt nicht abreißen lassen. Allerdings besteht mein Kontakt zu den Gruppen jetzt aus zwei Teilen: aus einem vorbereitenden Gespräch in den Seminarräumen und einem späteren Besuch im Landtag.

Nach einer Einführung zur Arbeitsweise des Parlaments und meinen Aufgaben als direkt gewählter Abgeordneter kamen wir über Nachfragen der TeilnehmerInnen sehr schnell ins Gespräch. Eine sehr schnell geäußerte Kritik: "Die Politik" nimmt "das Volk" nicht Ernst. Wie oft bei solchen Fragen ist die Welt nicht schwarz oder weiß, sondern besteht aus vielen Graustufen. Wer ist "Die Politik", auch gern "Die da oben" genannt? nutzen denn die unzufriedenen BürgerInnen auch die Möglichkeit, die PolitikerInnen direkt anzusprechen und sich nicht nur gegenseitig zu bestätigen? JedeR Abgeordnete bietet Kontakt- und Gesprächsmöglichkeiten an. Aber das bedeutet eben auch ein wenig Mühe und Aufwand für den Bürger - Demokratie ist eben keine Einbahnstraße.

Das Thema Flüchtlinge brannte den Menschen natürlich auch unter den Nägeln. Erstaunt war ich über die sehr differenzierte Diskussion unter den TeilnehmerInnen. Kritiker und Befürworter der aktuellen Flüchtlingspolitik diskutierten mit mir und auch untereinander, hörten sich die unterschiedlichen Argumente an. Für mich war es wichtig, insbesondere zwei Dinge klarzustellen: Solange es keine andere legale Möglichkeit gibt, nach Deutschland einzureisen, als einen Antrag auf Asyl zu stellen, solange werden die Menschen zu uns kommen. Und egal aus welchen Gründen: ein Asylantrag kann nur auf deutschen Boden gestellt werden. Wir brauchen also ein modernes Einwanderungsgesetz. Und zweitens: ich bin nicht bereit, egal bei welchem Thema, wegen des Fehlverhalten Einzelner eine gesamte Gruppe von Menschen unter Generalverdacht zu stellen.

Weiter ging es mit den Themen Gebietsreform, Familien- und Sozialpolitik, letzteres in der Stadt Erfurt. Und am Ende konnte ich mich für knapp 90 Minuten lebhafte Diskussion bedanken und die Einladung für den Landtagsbesuch aussprechen.

UPDATE 23. Juni 2017:

Heute hat der Besuch im Landtag stattgefunden. Die TeilnehmerInnen erlebten eine interessante und kontroverse Diskussion zum Thema "Künstlersozialkasse" und waren erstaunt, ob der manchmal auch recht hitzigen Wortwechsel. "Demokratie bedeutet den Austausch und durchaus auch den Streit um die  besten Argumente" sagte ich. Für mich bedeutet es aber auch, nicht die Achtung vor meinem Gegenüber zu verlieren. "Persönliche Angriffe taugen eben nicht als Argumente" bin ich mir sicher.