Pressearchiv

 
18. Januar 2012 Presse/André Blechschmidt/Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus/NSVS

Rechte von Untersuchungsausschüssen des Landtags ausbauen!

„Nicht nur mit Blick auf den anstehenden Untersuchungsausschuss zur Zwickauer Terrorzelle muss das Thüringer Untersuchungsausschussgesetz dringend novelliert werden. Insbesondere die Rechte der Opposition müssen gestärkt und die Auskunftsverweigerungsrechte der Landesregierung auf das verfassungsrechtlich notwendige Maß reduziert werden. Nur dann... Mehr...

 
17. Januar 2012 Presse/André Blechschmidt/Medien

Rundfunkgebühren: Es wird doch teurer!

Zur Vorstellung des Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) heute in Mainz erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt:  Mehr...

 
10. Januar 2012 Presse/André Blechschmidt/Kommunales

Landesregierung laviert weiter um dringende Aufgaben herum

„Entscheidende Antworten auf drängende Probleme sind wohl auch in diesem Regierungsjahr der schwarz-rosa Koalition nicht zu erwarten“, kritisiert Andrè Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Pressekonferenz in der Staatskanzlei zu den nächsten Vorhaben der Landesregierung. Mehr...