Pressearchiv

 
26. September 2014 Presse/Bodo Ramelow/Margit Jung/André Blechschmidt/Gesellschaft-Demokratie

Fraktionsvorstandswahl: Klarer Auftrag für Rot-Rot-Grün

Bei der heutigen Wahl der Fraktionsspitze der LINKEN im Landtag wurde Bodo Ramelow einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden, Margit Jung als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und André Blechschmidt als Parlamentarischer Geschäftsführer gewählt. Damit ist eine Empfehlung der Landespartei bestätigt worden. Mehr...

 
11. September 2014 Presse/André Blechschmidt/Haushalt-Finanzen/Gesellschaft-Demokratie

Blechschmidt: Sonderzahlungen endlich abschaffen/CDU-Gutachten offenlegen

„Trotz zweier Urteile von Verfassungsgerichten zum Umgang mit Zulagen und Entschädigungen von parlamentarischen Funktionen, versucht die CDU, mit einem Gutachten die Verschwendung von Steuergeldern zu legitimieren“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt. Mehr...

 
1. August 2014 Presse/André Blechschmidt/Gesellschaft-Demokratie

Blechschmidt: Rechnungshofthematik eignet sich nicht für Wahlkampf

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt, hat in Reaktion auf eine Presseerklärung der FDP-Fraktion deutlich gemacht, dass sich die Problematik des Landesrechnungshofs, seiner Aufgaben und Personalien nicht als Wahlkampfthema eignet.  Mehr...

 
3. Juli 2014 Presse/André Blechschmidt/Haushalt-Finanzen/Gesellschaft-Demokratie

Verfassungswidrige Praxis der Zulagen aus Fraktionskassen muss beendet werden

„Die so genannten ‚Funktionszulagen‘ an parlamentarische Funktionsträger aus der Fraktionskasse sind eindeutig eine Verletzung des Grundsatzes der Gleichheit des Mandats, die auch die Gleichheit in der Alimentierung der einzelnen Abgeordneten einschließt, sie sind daher strikt abzulehnen“, so André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer... Mehr...

 
14. Mai 2014 Presse/André Blechschmidt/Medien

LINKE-Medienpolitiker: Arbeitsgruppe zum MDR-Staatsvertrag auf den Weg bringen

In Konsequenz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag bringen die Linksfraktionen in den Landtagen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in dieser Woche gleichlautende Anträge in den parlamentarischen Gang. Darin fordern die Abgeordneten die drei Landesregierungen auf, miteinander in Verhandlungen zu treten und zur... Mehr...

 
25. März 2014 Presse/André Blechschmidt/Medien

Auch in Thüringen muss eine Debatte über den MDR-Staatsvertrag beginnen

Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die in Teilen rechtswidrige Zusammensetzung der ZDF-Kontrollgremien, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, André Blechschmidt: "Das Bundesverfassungsgericht hat heute in einem weitreichenden Urteil klargestellt, was viele Menschen in... Mehr...

 
9. Februar 2014 Presse/Sabine Berninger/André Blechschmidt/Gesellschaft-Demokratie/Justiz/Medien/Facebook/Antifaschismus

Thüringer Polizei darf Pressefreiheit nicht beschneiden!

Nachdem JournalistInnen am Rande einer Demonstration in Weimar am Samstag fast eine Stunde lang gehindert wurden, ihrer Arbeit nachzugehen, will DIE LINKE den Umgang Thüringer PolizistInnen mit PressevertreterInnen nun im Landtag thematisieren. Darüber informiert die justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Berninger. Mehr...

 
4. Februar 2014 Presse/André Blechschmidt/Justiz/Gesellschaft-Demokratie

Antikorruptionsarbeit auch in Thüringen stärken

"Angesichts der Tatsache, dass nach Aussagen des Thüringer Justizministers die EU Deutschland aufgefordert hat, mehr gegen Bestechung und konsequenter gegen an Bestechung Beteiligte vorzugehen und mit Blick auf die Tatsache, dass es aktuell ein Verfahren gegen einen Thüringer Ex-Minister wegen Bestechung gibt, zeigt deutlich: Auch in Thüringen... Mehr...

 
28. Januar 2014 Presse/André Blechschmidt/Medien

Zukunftsweisende Mediengesetzgebung sieht anders aus

Zum heute in der Kabinettssitzung beratenen Vorschlag für eine Novelle des Thüringer Landesmediengesetzes erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, André Blechschmidt: "Nach all dem Durcheinander in der Staatskanzlei hatten wir die Hoffnung schon fast aufgegeben, in dieser Legislatur noch eine Novelle des Landesmediengesetzes... Mehr...

 
10. Dezember 2013 Presse/André Blechschmidt/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Schnelle und gerechte Hilfe für Kommunen statt Profilneurosen

Anstatt mit der Landtagssondersitzung für Rechtsklarheit mit Blick auf die kommunalen Haushalten zu sorgen, spielen CDU und SPD mit dem Landtag: "Es ist ein parlamentsunwürdiges Gehabe der Koalition, sich für die zusätzlichen Millionen feiern zu lassen, ohne tatsächlich konkrete Vorschläge für die Verteilung der Gelder auf den Tisch zu legen",... Mehr...

 

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