10. August 2010

André Blechschmidt: Einsparungen beim Landesfunkhaus Thüringen nicht hinnehmbar

Angesichts der drohenden Kürzungen des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) beim Landesfunkhaus Thüringen, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, André Blechschmidt: "Dass der MDR bis 2016 rund 115 Millionen Euro sparen muss, lässt befürchten, dass auch beim Landesfunkhaus Thüringen massive Kürzungen geplant sind. Da sich Thüringen nicht nur als ‚Kindermedienland', sondern als wachsender Medienstandort insgesamt versteht, liegt es aber im Interesse des Landes, dass Mittel für das Landesfunkhaus nicht gekürzt, sondern aufgestockt werden."

Nur mit einer starken Vertretung des MDR in Thüringen ließen sich weitere Firmen der Medienbranche von der Qualität des hiesigen Standorts überzeugen. Der Abgeordnete fordert: "Die Landesregierung muss sicherstellen, dass die verfassungsrechtlich garantierte Bestands- und Entwicklungsgarantie des MDR nicht von den Einsparungen bedroht wird. Außerdem sollte sich die Ministerpräsidentin in den Verhandlungen um einen neuen Rundfunkgebührenstaatsvertrag dafür einsetzen, dass es weiterhin einen ARD-internen Finanzausgleich geben wird, der dafür sorgt, dass die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) anerkannten Bedarfe auch den einzelnen Anstalten zur Verfügung stehen."

Der MDR als Thüringer und ostdeutsche Stimme in der bundesdeutschen Medienlandschaft "ist zu wichtig, um diese massiven Kürzungen einfach hinzunehmen", sagt Blechschmidt und betont abschließend: "Die Landesregierung darf hier nicht tatenlos zu schauen."