19. August 2010

Breitbandausbau: CDU-Generalsekretär offenbart eigene Untätigkeit

Zu den vom CDU-Generalsekretär Mario Voigt erhobenen Forderungen nach schnellerem Breitbandausbau, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: "Dass ausgerechnet der Generalsekretär der regierungsführenden Partei jetzt via Zeitung die Regierung zum Handeln auffordert, offenbart doch nur eigene Untätigkeit."

Das Thema Breitbandausbau sei wichtig und es bedürfe endlich konkreter Fortschritte in diesem Gebiet, so der LINKE-Politiker weiter. Gerade der ländliche Raum in Thüringen müsse als Lebensort attraktiv bleiben, "und dazu gehört einfach der Anschluss an schnelles Internet".

"In ein entsprechendes Landesprogramm gehört aber auch die Förderung von städtischen Randgebieten, denn gerade eingemeindete Orte drohen hier durch das Raster zu fallen, weil sie zu scheinbar gut ans Internet angebundenen Städten gehören", betont Blechschmidt.

Der Medienpolitiker kündigt an: "Die Linksfraktion wird zur nächsten Plenarsitzung des Thüringer Landtags einen Bericht der Landesregierung zum Breitbandausbau einfordern. Hier ist Handeln gefragt und keine parteiinterne Auseinandersetzung mittels der Medien."