22. Dezember 2010

„Kika-Affäre“ muss restlos aufgeklärt werden

Zur im Januar anstehenden Beratung der „Kika-Affäre“ im Justizausschuss erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt:

„Gerade weil uns der Kinderkanal mit seiner hohen Programmqualität so wichtig ist, muss dieses Thema lückenlos geklärt werden. Die Verhaftung eines Mitarbeiters wegen Verdachts auf Betrug – noch dazu bei der vermuteten Schadenshöhe – ist eine schwere Belastung für den Sender. Es steht zu befürchten, dass sich die Problematik negativ auf die Etatverhandlungen für den Kinderkanal und darüber hinaus auf den Kindermedienstandort Thüringen auswirkt.“

André Blechschmidt wird deshalb die Landesregierung eingehend zu den Vorwürfen befragen und dabei u.a. Auskunft darüber verlangen, ob es tatsächlich bereits seit dem Jahr 2008 – wie von verschiedenen Medien berichtet – „Warnungen vor den Zuständen beim Kika“ gegeben habe und wie auf diese reagiert wurde. Außerdem sei zu klären, ob und wenn ja warum der betreffende Mitarbeiter durch Sonderregelungen über einen Verfügungsrahmen von 500.000 Euro entscheiden konnte und wann es erste konkrete Hinweise auf Unregelmäßigkeiten im Verantwortungsbereich des Mitarbeiters gegeben habe.

„Die Landesregierung ist in der Pflicht, ihren Beitrag zur Aufarbeitung der Affäre zu leisten. Jede offene Frage regt nur zu neuen Spekulationen an und schadet dem Ansehen des Kika fortwährend. Deshalb müssen schnellstmöglich alle Fakten auf den Tisch und selbstverständlich müssen allen Vorkehrungen getroffen werden, um einen solchen Fall in der Zukunft auszuschließen“, so Blechschmidt abschließend.