2. Juni 2010

Aufklärung notwendig

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt, unterstützt die im Ältestenrat des Thüringer Landtages am vergangenen Freitag festgelegte Vorgehensweise zur Aufklärung der Widersprüche bei der Wahl der Thüringer Verfassungsrichter. "Es ist für die Integrität und die Ausstrahlung des Thüringer Verfassungsgerichtes wichtig, dass keinerlei Missverständnisse oder Manipulationsvorwürfe im Zusammenhang mit der Wahl im Raum stehen bleiben", so der Abgeordnete.

"Auch die Verbesserung des Wahlablaufes, insbesondere was die Ausreichung der Wahlunterlagen anbetrifft", unterstützt der Abgeordnete "ausdrücklich". Was dagegen die ungedeckten und somit haltlosen Unterstellungen des Kollegen Schröter betrifft, dass von Abgeordneten der LINKEN die parlamentarischen Verfahren nicht ausreichend ernst genommen würden, weist der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion ins Reich wilder Spekulationen zurück und betrachtet dies als keine hilfreiche Aussage, geschweige denn als einen Hinweis zur Aufklärung dieser widersprüchlichen Vorgänge.