11. Dezember 2012

Gründung der Arbeitsgemeinschaft Netzpolitik

Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, informiert darüber, dass sich im Landesverband ihrer Partei nun eine Arbeitsgemeinschaft Netzpolitik gegründet hat. Neben König gehören mit Bodo Ramelow und André Blechschmidt auch zwei weitere LINKE-Landtagsabgeordnete zu den etwa 20 Gründungsmitgliedern.

"Ich freue mich sehr, dass immer mehr Menschen in und bei der LINKEN die Wichtigkeit dieses Themas erkennen und sich diesem annehmen wollen", so König weiter. Die Digitalisierung spiele bereits heute eine wichtige Rolle in allen Bereichen der Politik und es zeichne sich ab, dass das zukünftig in noch größerem Maße der Fall sein wird. Die Abgeordnete fügt hinzu: "Dabei gilt auch in der Netzpolitik, dass die Interessen der Menschen im Vordergrund stehen müssen - und nicht die Gewinne einiger Konzerne."

"Deshalb werden wir Ideen des netzpolitischen Diskurses in der Gesellschaft aufgreifen und daraus Programme entwickeln, die sich auch ganz praktisch in Landespolitik umsetzen lassen", erläutert König die zukünftigen Aufgaben der Landesarbeitsgemeinschaft. Dabei verweist die Abgeordnete auf bereits geleistete Arbeit ihrer Fraktion, die etwa in diesem Jahr Anträge zu einem Modellprojekt zur Einrichtung von kostenlosem WLAN in Thüringer Kommunen, einen weitreichenden Gegenentwurf zum Informationsfreiheitsgesetz und eine Initiative zur Beseitigung der so genannten Störerhaftung in drahtlosen Datennetzen in den Thüringer Landtag einbrachte. "Es geht uns darum, Thüringen aus dem netzpolitischen Dornröschenschlaf zu wecken und der notwendigen Entwicklung eine soziale und solidarische Form zu geben", meint die LINKE-Netzpolitikerin.

Die Landesarbeitsgemeinschaft steht, wie bei der LINKEN üblich, auch für Menschen offen, die keine Partei-Mitglieder sind. Katharina König dazu: "Ich lade alle Interessierten herzlich ein, sich in den politischen Prozess einzubringen und die Netzpolitik von morgen mitzugestalten." Wer an einer Mitarbeit in der Arbeitsgemeinschaft interessiert ist, kann sich gern an Königs Wahlkreisbüro HASKALA unter info@haskala.de wenden.