5. November 2013

Fraktion berät Umfrageergebnisse und Themenmatrix "Thüringen fair ändern"

Die Auswertung einer von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage zu politischen Inhalten ihren Arbeit, die Beratung von Themenschwerpunkten für die kommenden Monate sowie die nach der Bundestagswahl notwendig gewordene Neubesetzung von Sprecherfunktionen und Ausschüssen stehen im Vordergrund der heute stattfindenden Klausur der LINKE-Abgeordneten.
 
Für die Thüringerinnen und Thüringer gibt es ein klares Ergebnis bei der Wichtigkeit von Themen für sie und die Politik. Mit äußerst klaren Voten haben sie Platz 1 an "Arbeitsplätze schaffen mit Löhnen, von denen man vernünftig leben kann" (70 Prozent) vergeben. Die Plätze 2 und 3 belegten "gleiche Bildungschancen für Kinder von Anfang an" (52 Prozent) und der "Erhalt der Wirtschaftsstandorte in Thüringen" (47 Prozent). Im Schlussfeld rangiert der von der Landesregierung so oft strapazierte "Schuldenabbau in Thüringen" (21 Prozent).
Interessant war jedoch auch die Befragung nach weiteren generellen Themen. So sprach sich auch eine überwältigende Mehrheit (60 bis 80 Prozent) für die Sicherung von Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge durch Städte und Gemeinden aus. Dazu zählten die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, das Gesundheitswesen, die Müllentsorgung und Straßenreinigung, der Unterhalt von Kultur- und Sporteinrichtungen, der öffentliche Personennahverkehr, Stromversorgung und Wohnungsbau bzw. Mietobergrenzen.
Alles in allem zeigt die Umfrage, die Bürgerinnen und Bürger erwarten für ihre Steuern auch einen verantwortungsvollen Umgang mit den Mitteln für die Gesellschaft. Ein Ansinnen, welches DIE LINKE seit jeher immer verfolgt und weiter verfolgen wird.
 
Ein weiterer zentraler Punkt der Beratungen war die Themenmatrix "Thüringen fair ändern", mit der die Fraktion in elf Politikbereichen - vom "Sozialen Thüringen", über "Gute Bildung für alle von Anfang an" bis zu "Rassismus entgegentreten" - mehrere Dutzend konkrete Vorschläge für die Landespolitik macht. Die Besonderheit besteht dabei in der Vernetzung aller Politikbereiche miteinander. Dadurch sind alle Forderungen aufeinander abgestimmt und ergänzen sich wechselseitig. Vollständig der Öffentlichkeit präsentiert wird die Themenmatrix Ende des Monats auf einer eigens programmierten Webseite, auf der jeder Vorschlag kommentiert und diskutiert werden kann.
 
Der Wechsel von Martina Renner in den Bundestag machte die Neubesetzung von Sprecherfunktionen, Ausschussmitgliedschaften und des Fraktionsvorstandes notwendig. Die Linksfraktion hat während der Klausur folgende Personalbeschlüsse gefasst:

  • stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Margit Jung
  • Mitglied des Ältestenrats: Margit Jung
  • innenpolitischer Sprecher: Ralf Kalich
  • Mitglied Innenausschuss: Ralf Kalich
  • Mitglied UA 5.1: Dieter Hausold
  • stellvertretendes Mitglied im UA 5.1: Ralf Kalich
  • stellvertretendes Mitglied UA 5.2: André Blechschmidt
  • Mitglied im Petitionsausschuss (für Katharina König): Ute Lukasch
  • stellvertretendes Mitglied im Gleichstellungsausschuss (für Margit Jung): Ute Lukasch
  • stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss (für Martina Renner): Katharina König
  • stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss (für Ralf Kalich): Vorschlag: Dieter Hausold
  • stellvertretendes Mitglied im Bauausschuss (für Ralf Kalich): Tilo Kummer
  • Mitglied im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung: Sabine Berninger