17. Mai 2016

Aufnahme von alternativen Bestattungsformen ist richtige und überfällige Antwort

„Wenn künftig die Beisetzung in Bestattungswäldern gesetzlich möglich wird, ist dies eine längst überfällige und richtige Antwort auf sich ändernde und wachsende Bedürfnisse in Fragen von Beisetzung und Erinnerungskultur. Bestattungswälder sind eine sehr würdige und individuelle Bestattungsform“, betont André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKE-Fraktion. Wichtig sei nach Ansicht der LINKEN jedoch, dass auch Bestattungswälder als Orte bzw. Einrichtungen in öffentlicher kommunaler Hand sind.

Die LINKE-Fraktion begrüße daher die Einführung der gesetzlichen Bestattungsform und die kommunale Trägerklausel im Gesetzentwurf der Landesregierung ausdrücklich. Schon seit der dritten Wahlperiode fordert die PDS- bzw. LINKE-Fraktion in Thüringen die Aufnahme von Bestattungswäldern in das Bestattungsgesetz. Eine entsprechende PDS-Initiative vom Mai 2004 zur Änderung des Bestattungsgesetzes fand damals leider keine Mehrheit im Landtag.

Mit Blick auf das Allgemeinwohl und die Grundsätze der gleichen Teilhabe aller an öffentlichen Dienstleistungen sei es wichtig, auch bei den Bestattungswäldern die ausschließliche kommunale Trägerschaft festzuschreiben. Sachverstand außerhalb der kommunalen Verwaltung sei dennoch verfügbar, da private Dritte als so genannte „Verwaltungshelfer“ von den Kommunen bei Anlage und Pflege der Bestattungswälder herangezogen werden können. „Die Gesetzesänderung ist nach Ansicht der LINKEN auch wichtig, um in ganz Thüringen nach den für die Anlage von Bestattungswäldern positiven Verwaltungsgerichts-Urteilen eine möglichst einheitliche praktische Umsetzung sicherzustellen“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der LINKE-Fraktion. Das Infrastrukturministerium sollte umgehend alle Möglichkeiten nutzen, um den Abschluss von Einzelverträgen von ThüringenForst und den jeweiligen Kommunen voranzubringen.