6. Juli 2016

Handlungsmöglichkeiten für weltoffene und humane Gesellschaft ausschöpfen

Zur aktuellen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts erklärt André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

„Die LINKE-Fraktion unterstützt die rot-rot-grüne Landesregierung in ihrem Engagement, alle zur Öffentlichkeitsarbeit offenstehenden Wege zu nutzen, um eindeutig Position zu beziehen gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und die Diskriminierung von Minderheiten. Das ist auch Inhalt des Koalitionsvertrages. Wir ermutigen die Menschen, sich gesellschaftspolitisch zu positionieren und damit zugleich für eine pluralistische, weltoffene, tolerante und an humanen Werten, insbesondere Grund- und Menschenrechten, ausgerichtete Gesellschaft einzutreten. Dies gehört zur aktiven Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaat.“