3. November 2016

Koalitionsfraktionen zur Multifunktionsarena: Wirtschaftsministerium professionell gehandelt

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anlässlich der heutigen Beratung im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft zur Situation der Stadionbetreibergesellschaft Arena Erfurt GmbH erklären die Ausschussmitglieder der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:


André Blechschmidt (DIE LINKE) betont das transparente Vorgehen der Landesregierung: „Die umfassende Beantwortung der Fragen und Nachfragen im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft zur Situation um die Erfurter Multifunktionsarena durch den Staatssekretär Maier zeigt den eindeutigen Willen der Landesregierung zur Transparenz. Ein fehlerbehaftetes Vorgehen der Landesregierung lässt sich nach meiner Einschätzung ausschließen. Nun ist es wichtig, mit dem Blick auf die künftige positive Entwicklung der Arena GmbH und eine erfolgreiche Betreibung voranzukommen.“

Eleonore Mühlbauer von der SPD-Fraktion zeigte sich zufrieden mit dem Agieren der Landesregierung: „Die zu geringe Kapitalausstattung der Betreibergesellschaft war ein Geburtsfehler, den die Landesregierung zielgerichtet behoben hat. Das Wirtschaftsministerium hat die kritische Situation professionell bewältigt und ich bin davon überzeugt, dass das Projekt Multifunktionsarena nun auf einem guten Weg ist.“

Der wirtschaftspolitische Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Olaf Müller, ergänzt dazu: „Das Vorgehen der Landesregierung hat hier schweren Schaden vermieden, auch wenn die gesamten Verzögerungskosten nur abgeschätzt werden können. Bereits während der Vergabe wurden einige Problemlagen nur mäßig analysiert. Das wurde vom zuständigen Ministerium im Nachgang gut gelöst. Einer zügigen Übergabe scheint nun nichts mehr im Wege zu stehen.“


Ihre Ansprechpartnerinnen für Rückfragen:
   Diana Glöckner, Fraktion DIE LINKE, Tel.: 0361 377 2293
   Elisabeth Kaiser, SPD-Fraktion, Tel.: 0361 377 2364
   Mona Walter, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tel.: 0361 377 2690