Nachrichten

Der terrestrische Fernsehempfang (also der Fernsehempfang über Antenne) steht vor dem nächsten technischen Entwicklungssprung. Der neue Standard, genannt DVB-T2, wird in Erfurt in der Nacht vom 25. auf den 26. April freigeschaltet. In einer öffentlichen Informationsveranstaltung habe ich mit dem Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM), Jochen Fasco, das Thema diskutiert und Fragen beantwortet. Weiterlesen

Im dritten Teil schildert Natalie Holzhaus ihre Erfahrungen mit dem Klima, selbstgebastelten SIM-Karten und das Cocktails auch ganz anders interpretiert werden können. Weiterlesen

Es gehört zu den schönen Traditionen, Frauen heute zum Internationalen Frauentag zu gratulieren. Auch wenn ein Frauentag im Jahr eigetlich viel zu wenig ist. Denn auf geringere Löhne, Benachteiligung und Doppelbelastung hinzuweisen, muss 365 Tage Zeit sein. Auch und gerade in der Politik. Aber nur Reden hilft nicht. Zitat: "Wenn Sie in der Politik etwas gesagt haben wollen, wenden Sie sich an einen Mann. Wenn Sie etwas getan haben wollen, wenden Sie sich an eine Frau." Weiterlesen

"Wenn der Wert eines demokratischen Systems nicht mehr wahrgenommen wird, können politische Kräfte die Parlamente nutzen, um diese Demokratie abzuschaffen. Am Ende des Prozesses stehen dann eine Diktatur und die Verfolgung anders Denkender" sagte der im Erfurter Südosten direkt gewählte Abgeordnete des Thüringer Landtags, André Blechschmidt zur Eröffnung einer multimedialen Ausstellung über die Weimarer Demokratie im Einkaufszentrum Melchendorfer Markt am Erfurter Drosselberg. Weiterlesen

„Mit der Abschaffung des so genannten Letztentscheidungsrechts des Justizministers bei Personalentscheidungen wird die Unabhängigkeit der Justiz entscheidend gestärkt. Damit setzt R2G in Thüringen internationale Standards um“, so André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKE-Fraktion, anlässlich der heutigen Vorstellung des Gesetzentwurfs zum Richter- und Staatsanwältegesetz. Weiterlesen

Das Klimazonenhaus Danakil soll die neue große Attraktion im ega-Park in Erfurt werden. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee und die Buga-Chefin Katrin Weiß waren beim symbolischen Spatenstich guter Dinge, dass das Gebäude zum Buga-Start am 23. April 2021 fertig werden würde. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

UA 7/4: Skandal bleibt aus!

André Blechschmidt

Der Untersuchungsausschuss zur Personalpolitik der Thüringer Landesregierungen seit 2009 tagte heute erneut. Es standen Ernennungen von Staatssekretären im Mittelpunkt der Befragungen. André Blechschmidt, Obmann der Fraktion Die Linke, geht auf die Ergebnisse des Abends ein: „Erneut haben wir viele Stunden damit zugebracht, interne Abläufe in… Weiterlesen

Untersuchungsausschuss 7/4 tagt am Montag

André Blechschmidt

Der Untersuchungsausschuss zur Personalpolitik der Thüringer Landesregierungen seit 2009 tagt am Montag erneut. Dabei wird der Fokus wieder auf der Ernennung von Staatssekretären liegen. André Blechschmidt, Obmann der Fraktion Die Linke, kündigt an: „Auf gemeinsamen Antrag von Die Linke, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden wir weiterhin auch die… Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss zur Personalpolitik der Thüringer Landesregierungen seit 2009 tagt in zwei direkt aufeinanderfolgenden Sitzungen am Freitag und am Montag. In einer Sondersitzung am morgigen Freitag wird der Fall einer Staatssekretärin verhandelt, die kurz vor Ende der Regierungszeit von Christine Lieberknecht (CDU) ernannt wurde. André… Weiterlesen