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Nachrichten


Rede zum "Thüringer Gesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"

Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren, in seiner 47. Sitzung am 21. April – und hier bitte ich die aufmerksamen Leser oder Nichtleser der Beschlussempfehlung, eine redaktionelle Änderung vorzunehmen – hat sich der Thüringer Landtag mit dem Thüringer Gesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag in erster Lesung befasst. Weiterlesen


Neue Schulranzen für Kinder auf dem Wiesenhügel

Trotz aller staatlichen Hilfe und Unterstützung fehlt in vielen Familien das Geld für eine gute altersgerechte Schulausrüstung der Kinder. Deshalb begrüße ich ich die Aktion des Deutschen Kinderhilfswerks sehr, die alljährlich solchen Familien mit neuen Ranzen hilft. Weiterlesen


STZ Herrenberg war Gastgeber der Stadtteilkonferenz Südost

Die Stadtteilkonferenz tagte im neuen Stadtteilzentrum am Herrenberg. Thema war unter anderem wie die Menschen im Erfurter Südosten angeregt werden können, sich stärker für ihre ureigensten Interessen zu engagieren. Weiterlesen


Kammwegfest 2016

Traditionell findet das Kammwegfest, das in diesem Jahr bereits zum 23. Mal durchgeführt wurde, am Kammweg auf der Fläche vor der derzeit geschlossenen Stadtteilbibliothek statt. Mit viel Eifer und großem Elan wurde das diesjährige Kammwegfest vorbereitet. Es stand diesmal unter dem thematischen Motto "Unterwasserwelt". Großes Rätselraten hatte deshalb die Frage ausgelöst, wer die Rolle des Kapitäns übernehmen würde. Weiterlesen


Frauentagsfeier in der AWO Begegnungsstätte am Wiesenhügel

Der Internationale Frauentag am 08. März ist Anlass und Gelegenheit, an den Kampf der Frauen für gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erinnern und auf noch immer bestehende Defizite hinzuweisen. Bereits seit mehreren Jahren führt der Ortsteilrat vom Wiesenhügel aus Anlass dieses Tages eine Feier durch, die ich gern unterstütze. Weiterlesen


Wohnen in den Containern einer Gemeinschaftsunterkunft

Viel wurde gestritten, in zwei Bürgerversammlungen zum Teil sehr emotional darüber diskutiert. Nun ist es soweit. Der Aufbau des Containerstandortes als Flüchtlingsunterkunft am Färberwaidweg ist abgeschlossen und sein Bezug soll ab Mitte März beginnen. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

André Blechschmidt

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss gesichert und weiterentwickelt werden

Angesichts der avisierten Anhebung der Rundfunkgebühren erklärt André Blechschmidt, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Damit kommen wir dem Auftrag des Bundesverfassungsgerichts nach, den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) zu sichern und fortzuentwickeln.“ Die Rundfunkgebühren sollen nach sieben Jahren ohne... Weiterlesen


André Blechschmidt

CDU flüchtet vor ihrer politischen Verantwortung in unangebrachte juristische Diskussionen

„Mit ihrem Antrag nach § 122 Geschäftsordnung des Landtages (GOLT), den Justizausschuss darüber entscheiden zu lassen, wie die Landtagspräsidentin im Zusammenhang mit der Wahl des Ministerpräsidenten bestimmte Fragen verfassungsrechtlich zu bewerten habe, flüchtet die CDU vor ihrer politischen Verantwortung in völlig unangebrachte juristische... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Wiedergewählt: Fraktionsvorstand klar bestätigt

Während der heutigen konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Landtag, der in dieser Legislatur erstmals 29 Abgeordnete angehören, wurde der Fraktionsvorstand neu gewählt. Mit klarem Ergebnis (89 Prozent) wurde die bisherige Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow wiedergewählt. Die stellvertretenden Vorsitzenden bleiben Katja... Weiterlesen