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Alle benannten Themen wurden notiert

UPDATE: Bürgergespräch zum Thema „Ein Ortsteilrat für Daberstedt?"

Ich hatte interessierte Bürgerinnen zu einem Gespräch eingeladen, ob ein Ortsteilrat in Daberstedt sinnvoll wäre und gewünscht wird. Das Ergebnis war eindeutig.

Das Interesse der Besucher*innen war deutlich zu spüren, bereits vor Beginn der Veranstaltung im Seniorenklub in der Hans-Grundig-Straße wurde untereinander heftig diskutiert. Matthias Plhak, seit 10 Jahren Ortsteilbürgermeister auf dem Wiesenhügel, führte in das Thema ein und untersetzte es mit praktischen Beispielen aus seiner Arbeit. Er erläuterte die verschiedenen Aufgaben eines Rates wie Unterstützung des Gemeinwesens, Beteiligung an Bauverfahren, Anhörungsrecht bei allen Belangen, die den Ortsteil betreffen oder Ausgabe finanzieller Mittel. Für ihn am wichtigsten ist jedoch die Verpflichtung der Einbeziehung des Ortsteilrates in die Planungen der Stadtverwaltung. »Das ist klar geregelt. Die Verwaltung kann nicht, soll nicht, sondern muss den Ortsteilrat informieren oder anhören«.

In der anschließenden Diskussion wurden viele Themen benannt, die unter Beteiligung eines Ortsteilrates anders oder besser gestaltet werden könnten. Die Ausweitung der Tempo-30-Zone in der Wilhelm-Busch-Straße, die Einzäunung des Lok-Sportplatzes oder die fehlende Barrierefreiheit von Bushaltestellen waren einige der genannten Beispiele. Ganz generell wurde die mangelnde Information bei städtischen Projekten benannt, aber auch die nicht vorhandene Möglichkeit eines Einwohnerantrags auf Ortsteilebene.

Abschließend konnte ich zusammenfassen: »Ich kann hier und heute mitnehmen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner von Daberstedt sich mit sehr großer Mehrheit wünschen, dass der Prozess zur Bildung eines Ortsteilrates in Gang gesetzt wird«. Dazu gehört für mich auch die Anregung, die Unterstützung für einen Ortsteilrat durch eine Bürgerbefragung auf eine noch breitere Basis zu stellen. Denn eines ist an diesem Nachmittag auch klar geworden: ein Ortsteilrat ist kein Selbstläufer. Er lebt nur von und mit der Unterstützung der Bewohner*innen.