Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

André Blechschmidt

Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags 2/2

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/6174

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/6174

 

Nun weiß ich ja gar nicht, ob ich mich hier wundern soll oder nicht. Ich bin über zehn Jahre lang Parlamentarischer Geschäftsführer. Ich habe schon einige Kolleginnen und Kollegen erlebt, aber einen so unwissenden und die Dokumente für die entsprechende Tagesordnung nicht lesenden PGF – ja, dazu gibt es, die Kollegin hat es vorgelesen, einen Änderungsbeschluss – nicht erlebt. Da stellen Sie sich hier vorne hin und erzählen irgendeinen Sülz – kann ich ja sagen, doch Sülz –, der entspricht doch nicht der Realität. Das ist typisch AfD.

 

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Jetzt noch zu zwei anderen Unwahrheiten, die Sie hier vorne einfach verbreiten. Das ist der Punkt 1, die Kollegin Rothe-Beinlich hat nicht von demokratischen Fraktionen,

 

(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau!)

 

sondern von demokratischem Handeln gesprochen. Das sind zwei völlig unterschiedliche Sachen. Sehen Sie, Sie haben es wieder uminterpretiert. Sie haben die Unwahrheit gesagt. Und was die Frage der letzten Geschäftsordnungsänderung anbetrifft: Was haben Sie damals gemacht? Die gesamten Anträge, die wir im Ausschuss vordiskutiert hatten, haben Sie zu Ihrem Antrag gemacht. Na, glauben Sie wirklich, dass Ihnen das die anderen Fraktionen, die Monate daran gearbeitet haben, durchgehen lassen? Nein. Deshalb haben wir es geändert. Demzufolge muss ich Ihnen sagen: Das, was Sie hier abgeliefert haben, das war nicht mal Nebelstochern. Das war unvorbereitet, falsch und – wie gesagt – für die Entscheidung nicht geeignet. Danke.

 

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Dateien