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André Blechschmidt

Antisemitismus in Thüringen konsequent bekämpfen

Zum Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/5415

Zum Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/5415

 

Danke, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, im März-Plenum 2018 haben die Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der CDU-Fraktion diesen auf dem Tisch liegenden Antrag „Antisemitismus in Thüringen konsequent bekämpfen“ in Drucksache 6/5415 im Plenum eingebracht. Im Ergebnis der Beratung in der Plenarsitzung wurde der Antrag durch Beschluss des Landtags an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien überwiesen. Der Ausschuss beriet diesen Antrag in seinen Sitzungen am 20. April, 18. Mai und 15. Juni. Zur Sitzung am 20.04. verständigten sich die Mitglieder des Ausschusses auf ein Gesprächsangebot an den Vorsitzenden der jüdischen Landesgemeinde, Prof. Dr. Reinhard Schramm, zur allgemeinen Situation des Antisemitismus in Thüringen sowie den Inhalten und Schwerpunkten des Antrags. In der Sitzung vom 15. Mai 2018 wies Prof. Dr. Schramm in seinem Diskussionsbeitrag auf die verschiedenen Formen des Antisemitismus und besonders auf die Problematik der Infragestellung und der Verweigerung des Existenzrechts des Staates Israel hin. Vor diesem Hintergrund sei er erfreut, dass das Thema „Antisemitismus“ durch den fraktionsübergreifenden Antrag nicht nur problematisiert, sondern gesellschaftspolitisch bekämpft werden soll. Gleichzeitig schloss sich Prof. Schramm der Auffassung im Zusammenhang mit den Boykottbewegungen an, dass deren Inhalte und Akteure einer differenzierten Bewertung zu unterziehen sind. Im Ergebnis des Gesprächs mit Prof. Dr. Schramm haben die Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der CDU in der Sitzung am 15. Juni 2018 einen Änderungsantrageingebracht.

 

Meine Damen und Herren, der jetzt auf dem Tisch liegende Antrag hebt aus der deutschen Geschichte gewachsenen besonderen Verantwortung gegenüber dem Staat Israel das Existenzrecht stärker hervor und setzt ein deutliches Zeichen gegen den Antisemitismus. Unter Berücksichtigung der genannten Änderung hat der Ausschuss einstimmig eine Beschlussempfehlung verabschiedet und empfiehlt dem Plenum die Annahme des Antrags. Vielen Dank.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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