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André Blechschmidt

Zukunftsgerechte Weiterentwicklung und Auftragspräzisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 1/2

Zum Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/1791

Zum Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/1791

 

Meine Damen und Herren, bevor ich zu einer kurzen und durchaus überschaubaren Berichterstattung zur Drucksache 7/1587 – Thüringer Gesetz zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag – komme, möchte ich den Ausgangspunkt der parlamentarischen Beratung gleichfalls benennen.

 

In seiner 4. Sitzung am 8. Mai 2020 wurde der Ausschuss für Europa, Kultur und Medien entsprechend Artikel 67 Abs. 4 Thüringer Verfassung durch die Landesregierung über den Medienänderungsstaatsvertrag informiert. In diesem Zusammenhang wurde durch die Thüringer Staatskanzlei, durch Minister Hoff, ein Bericht der Arbeitsgruppe Reform des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunk den Ausschussmitgliedern übergeben. In der 25. Sitzung des Thüringer Landtags fand die erste Beratung zum Thüringer Gesetz zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag und die entsprechende Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien statt. Am 14. Oktober 2020 in seiner 10. Sitzung beriet der Ausschuss und traf folgende Festlegungen: Durchführung einer schriftlichen Anhörung bis zum 13. November sowie gleichzeitige Durchführung eines Online-Forums. Am 04.12.2020 in seiner 12. Sitzung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien wurde sehr formal eine erste Auswertung sowie damit verbundene Darstellung von Positionen seitens der Fraktionen vorgenommen.

 

Aufgrund weiteren Klärungsbedarfs zu fachlichen und inhaltlichen Fragen wurde eine Abstimmung einer Beschlussempfehlung vertagt. Am 14. Dezember 2020 in seiner 13. Sitzung wurde eine Beschlussempfehlung zur Drucksache 7/1587 zur Annahme des Thüringer Gesetzes zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag mehrheitlich angenommen.

 

Gleichzeitig möchte ich hier über die Beratung des durch den Landtag an den Ausschuss überwiesenen Entschließungsantrag „Zukunftsgerechte Weiterentwicklung und Auftragspräzisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ in Drucksache 7/1791 berichten. In seiner 10., 12. und 13. Sitzung stand der oben genannte Entschließungsantrag auf der Tagesordnung. In der 13. Sitzung wurde eine Beschlussempfehlung zur Annahme des Entschließungsantrags in Drucksache 7/1791 mehrheitlich angenommen. Vielen Dank.

 

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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