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Karola Stange

Wählen ohne Hindernisse

„Wählen ist Menschenrecht – auch für Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen. Es ist ein realitätsfernes Vorurteil, ein solches Handicap mache es unmöglich, eine politische Meinung zu haben. Die Linksfraktion hofft sehr, dass Betroffene ihr neues Wahlrecht nun nutzen“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Sabine Berninger

Das „Hau-ab-Gesetz“ des Bundes und Co

Zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Das ‚Hau-ab-Gesetz‘ des Bundes und Co.: Folgen für die Beratungspraxis und Handlungsspielräume der Verwaltung“ mit in der Flüchtlingsarbeit Engagierten lädt die Fraktion DIE LINKE am Donnerstag, den 17. Oktober, in der Zeit von 17 bis 20 Uhr nach Erfurt in den Landtag, Käte-Duncker... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Hennig-Wellsow zu Warnstreik am UKJ in Jena

Mit dem heutigen Warnstreik am Universitätsklinikum Jena (UKJ) erklärt sich Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, im Namen ihrer Fraktion solidarisch: „Die Streikenden setzen sich für bessere Arbeitsbedingungen ein. Wir unterstützen das Anliegen der Pflegekräfte, mit der Klinikleitung einen Tarifvertrag... Weiterlesen


Pressegespräch zum Thema Landgrabbing

In Thüringen steigen Preise für Acker- und Grünland kontinuierlich an, gleichzeitig wächst der Anteil landwirtschaftsfremder Investoren unter den Käufern. Dieser Entwicklung muss entgegengewirkt werden, um ortsansässigen Landwirtinnen und Landwirten den Zugang zu landwirtschaftlichen Flächen in Thüringen langfristig zu sichern. Es geht darum zu... Weiterlesen


Christian Schaft

CDU ist Demokratisierung der Hochschulen ein Dorn im Auge

Die heutige Vorstellung eines Gutachtens zur Verfassungsmäßigkeit des neuen Thüringer Hochschulgesetzes kommentiert Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Hinter dem Gutachten verbirgt sich der Versuch, die Demokratisierung der Thüringer Hochschulen zurückzudrehen. Von einem Gutachter, der... Weiterlesen


Anschlag von Halle – Gedenken an die Opfer und Mahnung gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus

Mit einer Schweigeminute haben die Abgeordneten des Thüringer Landtags an die Opfer des gestern verübten Anschlags von Halle gedacht. Unter dem Eindruck des feigen und brutalen Anschlags mit rechtsextremer Motivation ist der fristverkürzten Behandlung eines CDU-Antrages zu Personalfragen der Gedenkstätte Buchenwald und eines AfD-Antrages zum... Weiterlesen


Steffen Harzer

Gute Ideen für die Zukunftstechnologie Wasserstoff

Äußerst positiv äußert sich heute der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, zu den Aussagen von Anja Siegesmund, Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz, in Bezug auf die künftige Wasserstofftechnologie des Freistaates. Unterstützung erhielt sie von Prof. Dr. Michael Stelter vom... Weiterlesen


Steffen Dittes

Polizeivertrauensstelle muss unabhängig werden und eigene Befugnisse erhalten

Nach Angaben des Innenministeriums sind die Beschwerden bei der Polizeivertrauensstelle im ersten Halbjahr 2019 auf 94 gestiegen und liegen über dem Vorjahreszeitraum. Dazu erklärt Steffen Dittes, Innenpolitiker der LINKEN im Thüringer Landtag: „Die hohe Nachfrage zeigt, dass die Einrichtung der Polizeivertrauensstelle eine sinnvolle und wichtige... Weiterlesen


Kati Engel

Teilhabepaket kommt bei Kindern und Jugendlichen nicht an

Nach einer aktuellen Studie des Paritätischen Gesamtverbandes kommen bei mindestens 85 Prozent der 6- bis 15-Jährigen mit Hartz IV-Bezug die Leistungen aus den Bildungs- und Teilhabepaket nicht an. „Mittlerweile ist jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut und somit von vielfältigen Benachteiligungen betroffen“, sagt die kinderpolitische... Weiterlesen


Steffen Harzer

Mehr Konsequenz und soziale Gerechtigkeit im Klimaschutz

Angesichts der Debatte um die Einhaltung der Klimaschutzziele erklärt Steffen Harzer, Sprecher für Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Statt der jetzt diskutierten Abschwächung der von der Bundesregierung gesteckten Klimaschutzziele brauchen wir konsequentere und bessere Maßnahmen.“ Der Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit... Weiterlesen