Straftaten gegen Journalist*innen in Thüringen
„In Thüringen wurden im letzten Jahr in mindestens sechs Fällen Journalistinnen und Journalisten Opfer von Straftaten. In allen Fällen wurden die Delikte als politisch motivierte Straftaten im Phänomenbereich rechts eingeordnet. Insgesamt haben sich damit in den letzten fünf Jahren 25 behördlich bekannte Straftaten gegen Journalistinnen und... Weiterlesen
Kurs freiwilliger Gebietsreform fortsetzen – gesetzliche Grundlagen noch in diesem Jahr schaffen
„Der in der letzten Legislaturperiode erfolgreich umgesetzte Kurs von freiwilligen Gemeindeneugliederungen muss jetzt konsequent fortgesetzt werden. Die dafür notwendigen gesetzlichen Grundlagen können noch in diesem Jahr geschaffen werden“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen
Neonazi-Immobilie „Goldener Löwe“ als kriminelle Hochburg
Mehr als 16 Immobilien stehen der Thüringer Neonazi-Szene als Veranstaltungsorte zur Verfügung, eine davon ist das Objekt „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seit 2015 nutzt der Neonazi Tommy Frenck die Immobilie als Treffpunkt und... Weiterlesen
Gehalt für Grundschullehrer*innen tarifrechtlich regeln
Mit Blick auf das heutige Interview von Finanzministerin Heike Taubert erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und ehemalige Landesvorsitzende der GEW-Thüringen, Torsten Wolf: „Ich schätze Frau Taubert als Finanzministerin und ehemalige Sozialministerin außerordentlich. Richtig ist, wie von ihr beschrieben, dass sie für... Weiterlesen
Deutschland-Takt dringend nachbessern
„Der 3. Gutachterentwurf zum Deutschland-Takt lässt aus Thüringer Sicht viele Wünsche offen“, so Gudrun Lukin Sprecherin für Verkehr und Mobilität der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Besonders Ostthüringen ist denkbar schlecht weggekommen. „Nicht nur die Einkürzung der IC-Verbindung nach Dresden und ins Ruhrgebiet, auch die Kappung der... Weiterlesen
Verweigerung Seehofers gegenüber Thüringen bei Aufnahme Geflüchteter aus Griechenland absolut inhuman, menschen- und völkerrechtswidrig
„Die Weigerung Seehofers gegenüber Thüringen, bei der Aufnahme Geflüchteter aus Griechenland sein Einvernehmen zu erteilen, ist absolut inhuman, menschen- und völkerrechtswidrig. Thüringen bzw. dessen R2G-Koalition hat schon längst seine Bereitschaft erklärt, bis zu 500 geflüchtete Menschen aus griechischen Lagern aufzunehmen und so zur Lösung der... Weiterlesen
Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe in Thüringen stärken
Nicht erst seit der Corona-Pandemie hat die Gastronomie- und Beherbergungsbranche vermehrt mit Schließungen und Betriebsaufgaben zu kämpfen. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fordert: „Gegen das Hotel- und Gastronomiesterben muss endlich etwas unternommen werden! Die Einführung von einem... Weiterlesen
Rechtsrock floriert weiter – 12 Neonazi Liedermacher und 23 Bands in Thüringen aktiv
„Thüringen war vor 15 Jahren bereits Rechtsrockland und ist es auch heute noch, alleine 17 Vertriebsstrukturen wie Labels, Versände und Shops zählte die Landesregierung für den Zeitraum 2018 und 2019, hinzukommen 12 extrem rechte Liedermacher und 23 Neonazi-Bands. Falls jemand daran Zweifel hatte: ja, wir haben ein gewaltiges Nazi-Problem, denn... Weiterlesen
Knapp 1000 Euro für soziokulturelle Projekte in Erfurt
Kürzlich war Katja Maurer im Namen der Alternative54 mit zwei Schecks in ihrem Wahlkreis in Erfurt unterwegs. Zuerst erhielt die Kunstschule Imago eine Zuwendung über 500 Euro für künstlerische Projekte und zukünftige Ausstellungen. Anschließend ging es ins Autonome Jugendzentrum am Ilversgehofener Platz. Coronabedingt sind dort sehr viele Konzerte... Weiterlesen
Barrierefreiheit bei Bahnreisen für Menschen mit Behinderungen unverzichtbar
„Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Zügen ist unverzichtbar für behinderte Menschen, nur so gibt es auch bei Bahnreisen für die Betroffenen einen wirklich selbstbestimmten Alltag. Neben den verschiedenen Bausteinen der Barrierefreiheit wie z.B. die Zugänge zu Bahnsteigen und Blindenleitsysteme in Bahnhöfen und Zügen sollte auch die... Weiterlesen