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Markus Gleichmann

Folgen eines Brexits für Thüringen minimieren

Gestern haben in Großbritannien die Wahlen zu einem neuen Unterhaus stattgefunden. Boris Johnson und seine Konservative Partei, die für einen Austritt aus der EU zum 31. Januar 2020 ‚ohne Wenn und Aber‘ stehen, haben die absolute Mehrheit erhalten, während Labour und ihr Chef Jeremy Corbyn, die für ein mögliches zweites Brexit-Referendum plädierten, herbe Verluste hinnehmen mussten. „Das ist ganz sicher kein guter Tag für die EU, aber wenigstens haben wir damit eine klare Entscheidung der Bürger Großbritanniens“, bemerkt Markus Gleichmann, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

Gestern haben in Großbritannien die Wahlen zu einem neuen Unterhaus stattgefunden. Boris Johnson und seine Konservative Partei, die für einen Austritt aus der EU zum 31. Januar 2020 ‚ohne Wenn und Aber‘ stehen, haben die absolute Mehrheit erhalten, während Labour und ihr Chef Jeremy Corbyn, die für ein mögliches zweites Brexit-Referendum plädierten, herbe Verluste hinnehmen mussten. „Das ist ganz sicher kein guter Tag für die EU, aber wenigstens haben wir damit eine klare Entscheidung der Bürger Großbritanniens“, bemerkt Markus Gleichmann, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

„Der Sieg der Tories war folgerichtig. Die Labour Partei hatte bis zuletzt nicht den Mut, zum zentralen Thema dieses Wahlkampfs, dem Brexit, eine klare Stellung zu beziehen. Sie hat sich zwar für ein zweites Brexit-Referendum ausgesprochen, gleichzeitig aber auf eine neutrale Haltung hingewiesen. Hätte sie die Wahl zu einer Richtungsentscheidung, zu einem stellvertretenden Volksentscheid Pro oder Contra Brexit gemacht, wäre das Ergebnis sicher anders ausgefallen.“

Aber zumindest gebe es jetzt Klarheit, auch für die vielen Thüringer Verbände und Firmen, die mit dem UK enge Beziehungen haben. Nach Informationen des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft liegt das Vereinigte Königreich auf Platz 4 der Thüringer Exportziele und umgekehrt ist es der zweitgrößte Quellmarkt für Importe von Waren und Dienstleistungen nach Thüringen. Darüber hinaus gibt es mindestens 23 Tochterunternehmen britischer Konzerne und sechs Thüringer Unternehmen mit Beteiligungen auf der britischen Insel. Weiterhin bestehen etwa 200 Partnerschaften und Kontakte zwischen britischen und Thüringer Universitäten, Hochschulen und weiteren Einrichtungen.

„In Anbetracht dessen haben sich Landtag und Landesregierung bereits in der letzten Legislaturperiode intensiv mit den möglichen Folgen eines Brexits auseinandergesetzt. Das Ziel ist dabei stets gewesen und muss es nun erst recht sein, den Schaden, der durch den Austritt für die Thüringer Wirtschaft und die Kommunen entstehen könnte, zu minimieren“, bekräftigt Markus Gleichmann.