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Katharina König-Preuss

König-Preuss verlangt konsequenteres Vorgehen gegen Antisemitismus

„Der Staat und die ganze Gesellschaft sind aufgefordert, ihr Engagement gegen Antisemitismus auf den Prüfstand zu stellen“, fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die aktuellen Zahlen aus der Antwort auf ihre Kleine Anfrage (siehe Anhang) zu antisemitischen Straftaten und Übergriffen, die sie jedes Jahr stellt, belegen eine Zunahme antisemitischer Straf- und Gewalttaten im Freistaat.

„Der Staat und die ganze Gesellschaft sind aufgefordert, ihr Engagement gegen Antisemitismus auf den Prüfstand zu stellen“, fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die aktuellen Zahlen aus der Antwort auf ihre Kleine Anfrage (siehe Anhang) zu antisemitischen Straftaten und Übergriffen, die sie jedes Jahr stellt, belegen eine Zunahme antisemitischer Straf- und Gewalttaten im Freistaat.

Im Jahr 2021 kam es nach Auskunft des Thüringer Ministeriums für Justiz, Migration und Verbraucherschutz zu 132 antisemitischen Straftaten. Damit steigt seit 2017 die Zahl der antisemitischen Delikte stetig (2017: 58; 2018: 67; 2019: 93; 2020: 116; 2021: 132). Dabei ist zu berücksichtigen, dass von einer bedeutenden Dunkelziffer auszugehen ist. Erst Anfang Juni meldete die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen, dass sie für das Jahr 2021 212 antisemitische Vorfälle erfasst hat.

RIAS dokumentierte dabei insbesondere Vorfälle im Kontext von Protesten gegen die Corona-Hygienemaßnahmen sowie Anfeindungen gegen die Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. Die jüngsten antisemitischen Vorfälle auf der documenta 15 in Kassel zeigen aber auch, dass Antisemitismus nicht auf vermeintliche Ränder der Gesellschaft beschränkt ist. „Es ist und bleibt Aufgabe von uns allen, Antisemitismus entgegenzutreten - sei es auf der Straße, im privaten Umfeld oder in Kunst und Kultur“, bemerkt König-Preuss zu diesen Entwicklungen.

„Besonders schockierend ist, dass auch die Zahl antisemitischer Gewalttaten steigt“, so die Abgeordnete. Nachdem in den Jahren 2017 bis 2019 keine körperlichen Angriffe auf Jüdinnen und Juden verzeichnet waren, setzt sich der Trend aus dem Vorjahr, in dem zwei körperliche Angriffe und drei Bedrohungen verzeichnet wurden, fort: 2021 gab es drei Körperverletzungsdelikte und fünf Bedrohungen.

„2021 war auch das erste Jahr, in dem eine Straftat nach dem Paragraphen 129 – Bildung einer kriminellen Vereinigung – als antisemitisch erfasst wurde. Es ist einerseits erfreulich, dass Polizei und Justiz besser darin werden, Antisemitismus auch zu erkennen“, kommentiert Katharina König-Preuss. „Andererseits macht es deutlich, wie bedrohlich organisierte rechte Strukturen für Jüdinnen und Juden sind.“

 

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