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Karola Stange

Mehr kommunale Behindertenbeauftragte notwendig

„Die Antwort des Thüringer Sozialministeriums auf meine Anfrage bezogen auf kommunale Behindertenbeauftragte in Thüringen zeigt, dass einige Kommunen hier schon gute Fortschritte machen und praktisch jeweils eine hauptamtliche Vollzeitstelle eingerichtet haben. Andere Landkreise, wie der Saale-Orla-Kreis mit etwas mehr als 0.2 Vollzeitstellen-Anteil, der Ilmkreis mit nur etwas mehr als 0.08 Vollzeitstellen-Anteil oder gar Kreise wie Sonneberg, ohne jede Stelle, haben noch erheblichen Nachholbedarf. Selbst Erfurt als mit Abstand größte Stadt in Thüringen, hat nicht mal eine halbe Vollzeitstelle für diese Aufgabe zugewiesen. Dabei sind die Aufgaben auf kommunaler Ebene in Sachen Gleichstellung behinderter Menschen so vielfältig und komplex und eben nicht nur auf die Schaffung von Barrierefreiheit beschränkt, dass eigentlich mindestens eine hauptamtliche Stelle in jeder kreisfreien Stadt und in jedem Landkreis Pflicht sind“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

„Die Antwort des Thüringer Sozialministeriums auf meine Anfrage bezogen auf kommunale Behindertenbeauftragte in Thüringen zeigt, dass einige Kommunen hier schon gute Fortschritte machen und praktisch jeweils eine hauptamtliche Vollzeitstelle eingerichtet haben.

Andere Landkreise, wie der Saale-Orla-Kreis mit etwas mehr als 0.2 Vollzeitstellen-Anteil, der Ilmkreis mit nur etwas mehr als 0.08 Vollzeitstellen-Anteil oder gar Kreise wie Sonneberg, ohne jede Stelle, haben noch erheblichen Nachholbedarf. Selbst Erfurt als mit Abstand größte Stadt in Thüringen, hat nicht mal eine halbe Vollzeitstelle für diese Aufgabe zugewiesen. Dabei sind die Aufgaben auf kommunaler Ebene in Sachen Gleichstellung behinderter Menschen so vielfältig und komplex und eben nicht nur auf die Schaffung von Barrierefreiheit beschränkt, dass eigentlich mindestens eine hauptamtliche Stelle in jeder kreisfreien Stadt und in jedem Landkreis Pflicht sind“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Angesichts der vielfältigen behindertenpolitischen Aufgabenstellungen auf kommunaler Ebene in Thüringen sei zu überlegen, wie man die Kommunen noch stärker dazu bringen könne, diese notwendigen Stellen der kommunalen Behindertenbeauftragten auch tatsächlich angemessen zu besetzen. Die vom Sozialministerium aktuell veröffentlichte Finanzierungs-Richtlinie zugunsten der Kommunen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es müsste aber geprüft werden, ob für eine wirklich optimale Wirkung in der Praxis nicht noch Veränderungen daran vorgenommen werden müssten, so die LINKE-Behindertenpolitikerin. Karola Stange weist auch darauf hin, dass derzeit das Thema Verbesserung der Inklusion von behinderten Menschen in Thüringen auch Thema im Verfassungsausschuss des Landtags ist. Auf Vorschlag der LINKE-Fraktion sollen die Inhalte der UN-Behindertenrechtskonvention Teil der Thüringer Landesverfassung werden. Dazu ist in Kürze auch eine Anhörung im Ausschuss geplant. „Sollten diese vorgeschlagenen Änderungen in die Verfassung aufgenommen werden, gäbe das den Aktivitäten für Inklusion behinderter Menschen auch auf kommunaler Ebene einen wichtigen Schub“, so LINKE-Behindertenpolitikerin Stange abschließend.

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