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André Blechschmidt

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss gesichert und weiterentwickelt werden

Angesichts der avisierten Anhebung der Rundfunkgebühren erklärt André Blechschmidt, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Damit kommen wir dem Auftrag des Bundesverfassungsgerichts nach, den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) zu sichern und fortzuentwickeln.“ Die Rundfunkgebühren sollen nach sieben Jahren ohne Gebührenerhöhung von bisher monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro im kommenden Jahr steigen. Dies hatte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEV) vorgeschlagen.

Angesichts der avisierten Anhebung der Rundfunkgebühren erklärt André Blechschmidt, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Damit kommen wir dem Auftrag des Bundesverfassungsgerichts nach, den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) zu sichern und fortzuentwickeln.“ Die Rundfunkgebühren sollen nach sieben Jahren ohne Gebührenerhöhung von bisher monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro im kommenden Jahr steigen. Dies hatte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEV) vorgeschlagen.

„Die Medienlandschaft im Allgemeinen, aber gerade auch die Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Speziellen sind für unsere Gesellschaft system- und demokratierelevant. Auch in Zeiten der Corona-Pandemie wäre ein finanzieller Stillstand des ÖRR problematisch. Einzelne Stimmen benutzen die momentane Situation für ein Aufwärmen der Diskussion über eine Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, was wir scharf kritisieren“, so Blechschmidt.

Im Zusammenhang mit der geplanten Gebührenerhöhung und der Verteilung der Mittel zwischen den öffentlichen-rechtlichen Anstalten wiederholt der LINKE-Medienpolitiker seine Forderung, „dass bei der Erhebung der Beiträge auch ein steuerbezogenes Modell zukünftig ernsthaft diskutiert werden muss“. Gleichzeitig müsse sich der ÖRR an den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit messen lassen und an seiner strukturellen, finanziellen und ökonomischen Effizienz arbeiten.

Enttäuscht zeigt sich Blechschmidt über die Nichterhöhung der seit Jahren stagnierenden Anteile für die Landesmedienanstalten. „Das wäre vor allem auch mit Blick auf die Weiterentwicklung der Bürgermedien ein wichtiger Schritt gewesen“, so Blechschmidt abschließend.