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Verfassungsänderung für Verbesserung der Situation der Kinder

Anja Müller, Sprecherin für Verfassung und Demokratie der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt am Rande der Anhörung zum Ausbau der Kinderrechte und zur Verankerung der UN-Kinderrechtskonvention in der Verfassung: „Zahlreiche Stellungnahmen von Anzuhörenden bestätigen: Eine Stärkung der Kinderrechte in der Verfassung ist sinnvoll und notwendig, um die Situation von Kindern und Jugendlichen in Thüringen entscheidend zu verbessern.“

 

Dabei geht es vor allem um eine stärkere Berücksichtigung des Kindeswohls und der Bedürfnisse und Interessen von Kindern und Jugendlichen bei gesellschaftlichen Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen. Nach Ansicht der meisten Anzuhörenden müssen dazu auch ihre Beteiligungsrechte in der Verfassung und in der praktischen Umsetzung gestärkt werden.

 

Als weiterer entscheidender Gesichtspunkt – das deckt sich voll und ganz mit Positionen der LINKEN - muss die gleiche gesellschaftliche Teilhabe gesichert werden. Dazu gehört die Bekämpfung der Kinderarmut und soziale Chancengleichheit im Bereich der Bildung und anderen Bereichen.

Anja Müller, Sprecherin für Verfassung und Demokratie der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt am Rande der Anhörung zum Ausbau der Kinderrechte und zur Verankerung der UN-Kinderrechtskonvention in der Verfassung: „Zahlreiche Stellungnahmen von Anzuhörenden bestätigen: Eine Stärkung der Kinderrechte in der Verfassung ist sinnvoll und notwendig, um die Situation von Kindern und Jugendlichen in Thüringen entscheidend zu verbessern.“

Dabei geht es vor allem um eine stärkere Berücksichtigung des Kindeswohls und der Bedürfnisse und Interessen von Kindern und Jugendlichen bei gesellschaftlichen Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen. Nach Ansicht der meisten Anzuhörenden müssen dazu auch ihre Beteiligungsrechte in der Verfassung und in der praktischen Umsetzung gestärkt werden.

Als weiterer entscheidender Gesichtspunkt – das deckt sich voll und ganz mit Positionen der LINKEN - muss die gleiche gesellschaftliche Teilhabe gesichert werden. Dazu gehört die Bekämpfung der Kinderarmut und soziale Chancengleichheit im Bereich der Bildung und anderen Bereichen.

„Es wäre zu begrüßen, wenn die geforderten Inhalte endlich mit einer Verfassungsänderung gesellschaftlich wirksam werden können. Dazu fordere ich insbesondere die CDU auf, dass sie mit ihren Stimmen die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Verfassungsänderung herstellt“, so Müller.