OB-Wahlkampf mit viel weiblichem Charme
Karola Stange will Oberbürgermeisterin der Stadt Erfurt werden. Dazu hatte sie sich prominente Unterstützung aus Berlin geholt: Sarah Wagenknecht. Sie sprachen beide auf dem Erfurter Anger und ich durfte die Moderation übernehmen.
Zunächst sprach ich mit Karola über ihre Schwerpunkt im Wahlkampf. Ihr Motto lautet: "Gemeinsam.Gerecht.Gestalten." Und genau in diesem Sinne möchte sie als OB handeln: Gemeinsam mit den BürgerInnen der Stadt, in dem viele unterschiedliche Methoden der Bürgerbeteiligung ausprobiert und angewandt werden. Gerechter soll es werden, indem möglichst vielen Menschen in Erfurt, unabhängig vom Geldbeutel der Zugang zu Kultur, Mobilität und Bildung ermöglich wird. Und Gestalten möchte sie, indem die vorhandenen Mittel der Stadtplanung und Stadtentwicklung viel weiter gedacht werden, zum Beispiel im Hinblick auf autofreie Quartiere, alternative Wohnformen oder mit einem fahrscheinfreien ÖPNV.
Wer mehr über Karola Stange und das Wahlprogramm der LINKEN erfahren will, der kann sich [HIER] informieren.
Sarah Wagenknecht ging ohne viel Umschweife auf die Situation im Bund ein. Sie zog ein äußerst negatives Fazit von 12 Jahre Merkel: Insbesondere die soziale Situation sei ein "Armutszeugnis für die Politik Merkels". Ob Pflegenotstand, Rentenarmut, die ungleichen Bildungschancen von Kindern sozial schwacher oder wohlhabenderen Familien - überall zeige sich das Versagen der Bundesregierung. Besonders erboste sie eine Aussage in der aktuellen Regierungserklärung von Frau Merkel, in der diese die zunehmende Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland als ein Problem benannte. "Das soll wohl ein Witz sein, Frau Merkel? Was haben sie denn in den letzten 12 Jahren dagegen getan? Garnichts. Und in den nächsten vier Jahren wird auch nichts passieren."
In der Frage der Flüchtlingspolitik und der weltweiten Rüstung bezog Wagenknecht eine klare Position. Wer Waffenverkäufe in Krisengebiete zulasse, müsse sich nicht wundern, wenn eines Tages die vom Krieg Betroffenen vor der eigenen Haustür stehen. Und auch die einseitige Verurteilung Russlands als alleinigem Aggressor ließ sie nicht gelten. "In Berlin wird ja so getan, als stünde Putin bald auf der Karl-Marx-Allee, wenn wir nicht weiter aufrüsten. Das ist doch völliger Blödsinn!" sagte sie unter dem Beifall der rund 300 ZuhörerInnen, die trotz Kälte und Schneeregen auf den Anger gekommen waren. "Mit den 30 Mrd. Euro, die wir mehr in die Rüstung investieren müssten, um das von Trump erwartete 2% Ziel im Haushalt zu erreichen können wir besseres tun: mehr Pflegekräfte, mehr KindergärtnerInnen, oder mehr LehrerInnen einstellen!"
Wie wahr.
