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André Blechschmidt

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes 2/2

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/5569 Weiterlesen


André Blechschmidt

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes 1/2

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/5569 Weiterlesen


André Blechschmidt

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofgesetzes – Einführung des Amts der Vizepräsidentin beziehungsweise des Vizepräsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/5039 Weiterlesen


André Blechschmidt

Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission zur Überprüfung des Thüringer Abgeordnetenrechts auf möglichen Reformbedarf 2/2

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3730 Weiterlesen


André Blechschmidt

Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission zur Überprüfung des Thüringer Abgeordnetenrechts auf möglichen Reformbedarf 1/2

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3730 Weiterlesen


André Blechschmidt

Thüringer Gesetz zu dem Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag 2/2

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/5527 Weiterlesen


André Blechschmidt

Thüringer Gesetz zu dem Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag 1/2

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/5527 Weiterlesen