Antisemitismus in Thüringen konsequent bekämpfen
Zum Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/5415 Weiterlesen
Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/5414 Weiterlesen
Thüringer Gesetz über die Regelung der Rechtsverhältnisse der Richter und Staatsanwälte im Landesdienst sowie zur Anpassung besoldungs- und versorgungs-rechtlicher Vorschriften
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/5376 Weiterlesen
Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Richterwahlausschusses
Zum Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 6/5619 Weiterlesen
Thüringer Gesetz zu dem Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/5307 - ERSTE und ZWEITE BERATUNG Weiterlesen
Grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Auslegung einer Vorschrift der Geschäftsordnung gemäß § 122 GO
Beschluss des Thüringer Landtags zu dem Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksachen 6/3809/3874 - dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz - Drucksache 6/5328 - Weiterlesen
Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/4658 Weiterlesen
Verletzung des Neutralitätsgebots im Bundestagswahlkampf 2017: Fälle von direkter und indirekter Wählerbeeinflussung durch staatliche Instanzen in Thüringen?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 6/4414 Weiterlesen
Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung – Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft
Zum Alternativantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/4343 Weiterlesen
Siebtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes (Gesetz zur Absenkung der Sperrklausel)
Zum Gesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drucksache 6/3940 Weiterlesen