Verhalten von Kemmerich zum Thüringer Spielhallengesetz verantwortungslos
„Der Öffentlichkeit sollte nicht vorenthalten werden, dass sich beim Thema Thüringer Spielhallengesetz in den zurückliegenden Wirtschaftsausschüssen denkwürdige Szenen abgespielt haben und Thomas Kemmerich ein Verständnis von Wirtschaftspolitik offenbart hat, welches den Unternehmer:innen und Bürger:innen in Thüringen zu denken geben sollte“,… Weiterlesen
Gerechtigkeitsfonds gefordert
Anlässlich der Aktuellen Stunde der Linksfraktion zum Thema DDR-Rentenhärtefallfonds äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin Karola Stange wie folgt: „Der von der Ampelkoalition eingerichtete Härtefallfonds für DDR-Rentner:innen und jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler ist ein… Weiterlesen
CDU und FDP – unseriös im Konjunktiv
Zur Aktuellen Stunde von CDU und FDP im heutigen Plenum äußert sich André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wie folgt: „Eine Debatte aufgrund von Gerüchten und ausschließlich im Konjunktiv zu führen ist unseriös und wertlos für eine zielorientierte Diskussion. Die CDU und FDP versuchen… Weiterlesen
Gelder der Revolutionsgarden einfrieren und der iranischen Opposition zur Verfügung stellen
„Seit mehr als vier Monaten gehen die Menschen im Iran gegen das brutale Mullah-Regime und für eine feministische Revolution auf die Straße. Menschenrechtsorganisationen berichten von ca. 20.000 Festnahmen, über 500 vom Regime ermordeten Menschen und weiteren Hunderten, denen Todesurteile drohen. Das iranische Regime ist von Willkür und Brutalität… Weiterlesen
Thüringer Arbeitsmarkt wird durch die Schaffung guter Arbeitsbedingungen gestärkt
Anlässlich der Vorstellung des Arbeitsmarktberichtes für den Freistaat Thüringen äußert sich Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, wie folgt: „Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist im Vergleich zum Vorjahr um 10,9 % zurückgegangen. Ebenso ist das Niveau der Erwerbstätigkeit um 0,4 % gestiegen. Dies sind erfreuliche… Weiterlesen
Fachhochschulen mit Promotionsrecht stärken
Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Christian Schaft, begrüßt die angestoßene Debatte zum Promotionsrecht an Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften: „Der Wissenschaftsstandort Thüringen würde durch das Promotionsrecht für Fachhochschulen deutlich profitieren. Es… Weiterlesen
Kinderarmut steigt weiter an – Bund muss endlich reagieren
Anlässlich der jüngst veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Armutsgefährdung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die aktuelle Studie zeigt das Ausmaß der letzten Jahre und die schwierigen Folgen, die als Auswirkungen der… Weiterlesen
Thüringen bei den Empfehlungen der KMK zu Lehrkräftemangel auf gutem Weg
Der heute von der Ständigen wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz (KMK) zum Umgang mit Lehrkräftemangel an den staatlichen Schulen vorgestellte Bericht stellt für die weitere Diskussion um das drängendste Thema im Bildungsbereich wichtige weitere Vorschläge zur Verfügung. „In der Tat stehen alle Bundesländer vor denselben… Weiterlesen
Antifaschismus muss gesellschaftlicher Grundkonsens sein
Anlässlich des Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes: „Am 27. Januar gedenken wir der Millionen von Menschen, welche im Nationalsozialismus ermordet wurden. Aus der deutschen Verantwortung für diese Gräuel erwächst vor allem die Verpflichtung, jedem… Weiterlesen
Stabilität in der Krise – Thüringer:innen vor Zwangsräumungen schützen
Während Thüringen 2021 im bundesweiten Vergleich mit 850 von 29.000 Zwangsräumungen noch auf Platz 13 lag, muss nun befürchtet werden, dass die Zahl der Zwangsräumungen rapide ansteigt. Damit dies nicht passiert, fordert Ute Lukasch, Sprecherin für Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es braucht ein solidarisches Handeln… Weiterlesen
