Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes 2/2

Zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 7/5562

Zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 7/5562

Nur kurze Reaktion darauf: Diskutabel ist – und ich gebe Ihnen völlig recht, Kollege Montag –, Medienentwicklung ist so schnelllebig, dass diejenigen, die sich politisch in den Landtagen damit auseinandersetzen, sehr oft hinterherhinken. Aber ich erinnere an die Ausschussarbeit, einen Antrag der FDP, der im Ausschuss ist, der sich mit der Medienlandschaft 2030 befassen soll. Das ist dort im Ausschuss und da werden wir über solche Probleme reden können. Aber ich brauche in dem Sinne keine Gesetzesinitiative, die schon gar nicht – ich habe es dargestellt, Entschuldigung, Kollegen der CDU – geeignet ist, um die Medienvielfalt zu erhalten. Das brauche ich nicht im Ausschuss. Ich habe einen Ansatzpunkt und den werden wir bearbeiten und den werden wir umfangreich bearbeiten. Wir haben umfangreiche Anhörungslisten im Umlauf und darauf freue ich mich auch. Bis dato also im Ausschuss! Danke.

(Beifall DIE LINKE)