Landesregierung berichtet ausführlich im Ausschuss

André Blechschmidt
PresseAndré Blechschmidt

Zur heutigen Beratung des Sonderberichts des Rechnungshofs „Stellenbesetzung in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden“ zu befassen, erklärt André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Der Chef der Staatskanzlei, hat heute über mehr als drei Stunden in öffentlicher und nichtöffentlicher Beratung den Mitgliedern des Haushaltsausschusses wiederholend ausführlich Rede und Antwort zu den Auskunftsersuchen des Landtages gestanden.“ Dabei ist bereits sogar auf einzelne Sachverhalte eingegangen worden, für deren Beantwortung die Fraktionen Fristen teils bis Ende Juni eingeräumt hatten. Auch hat Minister Hoff angekündigt, umfangreich Unterlagen zur Verfügung zu stellen und auch weiter an den Landtag zu berichten.

Zur heutigen Beratung des Sonderberichts des Rechnungshofs „Stellenbesetzung in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden“ zu befassen, erklärt André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Der Chef der Staatskanzlei, hat heute über mehr als drei Stunden in öffentlicher und nichtöffentlicher Beratung den Mitgliedern des Haushaltsausschusses wiederholend ausführlich Rede und Antwort zu den Auskunftsersuchen des Landtages gestanden.“ Dabei ist bereits sogar auf einzelne Sachverhalte eingegangen worden, für deren Beantwortung die Fraktionen Fristen teils bis Ende Juni eingeräumt hatten. Auch hat Minister Hoff angekündigt, umfangreich Unterlagen zur Verfügung zu stellen und auch weiter an den Landtag zu berichten.

„Von zahllosen offenen Fragen, wie von der Opposition suggeriert, kann also keine Rede sein“, resümiert Blechschmidt. Der Chef der Staatskanzlei hat zudem erneut dargelegt, zu einer anderen Einschätzung und Bewertung der Vorgänge zu gelangen, als dies der Rechnungshof oder auch Teile der Opposition tun. „Es mag den parlamentarischen Geschäftsführer der CDU grämen, aber der Chef der Staatskanzlei als Vertreter der Landesregierung hat schlicht eine andere Auffassung.“