Nachrichten

Im Rahmen einer Donnerstagsdemo des Erfurter „Bündnisses für soziale Gerechtigkeit“ hatte Ute Hinkeldein vom „Aktionskreis für Frieden“ zu einer Kundgebung in Erinnerung an den 71. Jahrestag des Abwurfes der ersten Atombombe aufgerufen. Alle Redner betonten unter dem Beifall der rund 50 ZuhörerInnen, dass dieser Gedenktag gleichzeitig der Tag ist, an dem auch der Kampf zur Abschaffung der Nuklearwaffen thematisiert werden müsse. Weiterlesen

Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren, in seiner 47. Sitzung am 21. April – und hier bitte ich die aufmerksamen Leser oder Nichtleser der Beschlussempfehlung, eine redaktionelle Änderung vorzunehmen – hat sich der Thüringer Landtag mit dem Thüringer Gesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag in erster Lesung befasst. Weiterlesen

Trotz aller staatlichen Hilfe und Unterstützung fehlt in vielen Familien das Geld für eine gute altersgerechte Schulausrüstung der Kinder. Deshalb begrüße ich ich die Aktion des Deutschen Kinderhilfswerks sehr, die alljährlich solchen Familien mit neuen Ranzen hilft. Weiterlesen

Die Stadtteilkonferenz tagte im neuen Stadtteilzentrum am Herrenberg. Thema war unter anderem wie die Menschen im Erfurter Südosten angeregt werden können, sich stärker für ihre ureigensten Interessen zu engagieren. Weiterlesen

Kammwegfest 2016

Traditionell findet das Kammwegfest, das in diesem Jahr bereits zum 23. Mal durchgeführt wurde, am Kammweg auf der Fläche vor der derzeit geschlossenen Stadtteilbibliothek statt. Mit viel Eifer und großem Elan wurde das diesjährige Kammwegfest vorbereitet. Es stand diesmal unter dem thematischen Motto "Unterwasserwelt". Großes Rätselraten hatte deshalb die Frage ausgelöst, wer die Rolle des Kapitäns übernehmen würde. Weiterlesen

Der Internationale Frauentag am 08. März ist Anlass und Gelegenheit, an den Kampf der Frauen für gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erinnern und auf noch immer bestehende Defizite hinzuweisen. Bereits seit mehreren Jahren führt der Ortsteilrat vom Wiesenhügel aus Anlass dieses Tages eine Feier durch, die ich gern unterstütze. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur Reform des Bundestagswahlrechtes erklärt André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Linke im Bundestag hat entscheidend dazu beigetragen, dass sich das Bundesverfassungsgericht mit der Wahlrechtsreform auseinandergesetzt… Weiterlesen

Dittes: Nichtwahl ist Armutszeugnis

Steffen Dittes

„Die erneute Nichtwahl eines Vorschlages zur Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission aus den Reihen der Regierungsfraktionen, aber auch die Nichtwahl des stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes, Kjell Eberhardt, ist ein Armutszeugnis der demokratischen Fraktionen. Die Behauptung des parlamentarischen Geschäftsführers der… Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss zur Personalpolitik tagt am Montag. Auf Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden die Chefs und Chefinnen der Staatskanzlei seit 2009 befragt. André Blechschmidt, Obmann der Fraktion Die Linke im Ausschuss, erklärt: „Im Fokus steht die Einstellungspraxis der damaligen CDU-geführten… Weiterlesen