Nachrichten

Im Rahmen der vom Stadtrat geforderten Bürgerbeteiligung fand die erste Veranstaltung im Stadtteilzentrum am Herrenberg statt. Doch Neuigkeiten für meinen Wahlkreis waren nicht zu erfahren. Weiterlesen

In der Montessori-Grundschule in meinem Wahlkreis steht eine Klassenfahrt an. Und um die vielen geplanten Aktivitäten und vor allem den Transport der Kinder zu ermöglichen, habe ich mich um eine Unterstützung über den Fraktionsverein "Alternative 54" bemüht. Heute war Abfahrt. Weiterlesen

Gesellschaftliches Engagement kann sich auf vielfältige Weise Art und Weise zeigen. Direkt profitieren die Mitmenschen von diesem Engagement bei den vielen Stadtteil- und Vereinsfesten, die auch in meinem Wahlkreis zahlreich organisiert werden. Und weil Ehrenamt allein für ein Fest nicht immer ausreicht, hatte ich auch ein kleines Geschenk dabei. Weiterlesen

Im Rahmen einer Donnerstagsdemo des Erfurter „Bündnisses für soziale Gerechtigkeit“ hatte Ute Hinkeldein vom „Aktionskreis für Frieden“ zu einer Kundgebung in Erinnerung an den 71. Jahrestag des Abwurfes der ersten Atombombe aufgerufen. Alle Redner betonten unter dem Beifall der rund 50 ZuhörerInnen, dass dieser Gedenktag gleichzeitig der Tag ist, an dem auch der Kampf zur Abschaffung der Nuklearwaffen thematisiert werden müsse. Weiterlesen

Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren, in seiner 47. Sitzung am 21. April – und hier bitte ich die aufmerksamen Leser oder Nichtleser der Beschlussempfehlung, eine redaktionelle Änderung vorzunehmen – hat sich der Thüringer Landtag mit dem Thüringer Gesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag in erster Lesung befasst. Weiterlesen

Trotz aller staatlichen Hilfe und Unterstützung fehlt in vielen Familien das Geld für eine gute altersgerechte Schulausrüstung der Kinder. Deshalb begrüße ich ich die Aktion des Deutschen Kinderhilfswerks sehr, die alljährlich solchen Familien mit neuen Ranzen hilft. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Dittes: Nichtwahl ist Armutszeugnis

Steffen Dittes

„Die erneute Nichtwahl eines Vorschlages zur Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission aus den Reihen der Regierungsfraktionen, aber auch die Nichtwahl des stellvertretenden Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes, Kjell Eberhardt, ist ein Armutszeugnis der demokratischen Fraktionen. Die Behauptung des parlamentarischen Geschäftsführers der… Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss zur Personalpolitik tagt am Montag. Auf Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden die Chefs und Chefinnen der Staatskanzlei seit 2009 befragt. André Blechschmidt, Obmann der Fraktion Die Linke im Ausschuss, erklärt: „Im Fokus steht die Einstellungspraxis der damaligen CDU-geführten… Weiterlesen

Zehnte Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/4

André Blechschmidt

Am Montag tagt der Untersuchungsausschuss zur Personalpolitik der Landesregierungen seit 2009 im Thüringer Landtag. Es ist die bereits zehnte Sitzung des Ausschusses. André Blechschmidt, Obmann der Fraktion Die Linke, ordnet ein: „Von Seiten der Opposition wird das ein weiterer unredlicher Versuch sein, die Regierung in Misskredit zu bringen. Es… Weiterlesen