Nachrichten

Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren, in seiner 47. Sitzung am 21. April – und hier bitte ich die aufmerksamen Leser oder Nichtleser der Beschlussempfehlung, eine redaktionelle Änderung vorzunehmen – hat sich der Thüringer Landtag mit dem Thüringer Gesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag in erster Lesung befasst. Weiterlesen

Trotz aller staatlichen Hilfe und Unterstützung fehlt in vielen Familien das Geld für eine gute altersgerechte Schulausrüstung der Kinder. Deshalb begrüße ich ich die Aktion des Deutschen Kinderhilfswerks sehr, die alljährlich solchen Familien mit neuen Ranzen hilft. Weiterlesen

Die Stadtteilkonferenz tagte im neuen Stadtteilzentrum am Herrenberg. Thema war unter anderem wie die Menschen im Erfurter Südosten angeregt werden können, sich stärker für ihre ureigensten Interessen zu engagieren. Weiterlesen

Kammwegfest 2016

Traditionell findet das Kammwegfest, das in diesem Jahr bereits zum 23. Mal durchgeführt wurde, am Kammweg auf der Fläche vor der derzeit geschlossenen Stadtteilbibliothek statt. Mit viel Eifer und großem Elan wurde das diesjährige Kammwegfest vorbereitet. Es stand diesmal unter dem thematischen Motto "Unterwasserwelt". Großes Rätselraten hatte deshalb die Frage ausgelöst, wer die Rolle des Kapitäns übernehmen würde. Weiterlesen

Der Internationale Frauentag am 08. März ist Anlass und Gelegenheit, an den Kampf der Frauen für gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erinnern und auf noch immer bestehende Defizite hinzuweisen. Bereits seit mehreren Jahren führt der Ortsteilrat vom Wiesenhügel aus Anlass dieses Tages eine Feier durch, die ich gern unterstütze. Weiterlesen

Viel wurde gestritten, in zwei Bürgerversammlungen zum Teil sehr emotional darüber diskutiert. Nun ist es soweit. Der Aufbau des Containerstandortes als Flüchtlingsunterkunft am Färberwaidweg ist abgeschlossen und sein Bezug soll ab Mitte März beginnen. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Der Untersuchungsausschuss zur Personalpolitik der Thüringer Landesregierungen seit 2009 tagt in zwei direkt aufeinanderfolgenden Sitzungen am Freitag und am Montag. In einer Sondersitzung am morgigen Freitag wird der Fall einer Staatssekretärin verhandelt, die kurz vor Ende der Regierungszeit von Christine Lieberknecht (CDU) ernannt wurde. André… Weiterlesen

Untersuchungsausschuss 7/4 tagt am Montag

André Blechschmidt

André Blechschmidt, Obmann der LINKE-Fraktion im Untersuchungsausschuss zu Stellenbesetzungen in obersten Landesbehörden, erklärt mit Blick auf die kommende Sitzung am 29. Januar: „Die Ankündigungen der CDU haben mich erstaunt. Der Vorgang aus der Lieberknecht-Zeit, den wir am Montag im Ausschuss untersuchen werden, spricht aus unserer Sicht nicht… Weiterlesen

Am Montag tagt der Untersuchungsausschuss zur Personalpolitik der Thüringer Landesregierungen in öffentlicher Sitzung im Plenarsaal des Landtags. Dabei werden erstmals Zeug:innen zu konkreten Personalmaßnahmen befragt. Unter anderem sollen Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, der Chef der Staatskanzlei Benjamin Immanuel-Hoff und… Weiterlesen