Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Nachrichten


Glückwunsch zum 90.!

Beim Überbringen meiner Glückwünsche

Für mich war es eine große Freude und Herzensangelegenheit, dem Freund und Genossen Karl-Heinz Voigt zu seinem 90. Geburtstag zu gratulieren. Und ich habe mich sehr gefreut, dass ich nur einer unter sehr vielen Gratulanten war. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Abschaffung des Letztentscheidungsrechts stärkt Unabhängigkeit der Justiz

„Mit der Abschaffung des so genannten Letztentscheidungsrechts des Justizministers bei Personalentscheidungen wird die Unabhängigkeit der Justiz entscheidend gestärkt. Damit setzt R2G in Thüringen internationale Standards um“, so André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKE-Fraktion, anlässlich der heutigen Vorstellung des Gesetzentwurfs zum Richter- und Staatsanwältegesetz durch Justizminister Lauinger. Auch die im Gesetzentwurf enthaltenen Vorschriften zur Stärkung der Bediensteten-Mitbestimmung seien ein deutlicher Schritt in die richtige Richtung. „Mit der Abschaffung des Letztentscheidungsrechts und dem Einstieg in die Stärkung der Mitbestimmung werden langjährige Forderungen der PDS bzw. LINKE-Fraktion umgesetzt“, unterstreicht Blechschmidt. Weiterlesen


Rainer Robras Medienpolitik gefährdet Verlage und Sender

„Während Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra noch Anfang Juni vorschlug, den Telemedienauftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio zu erweitern, will er diesen nun massiv einschränken“, kritisiert der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Andrè Blechschmidt. Weiterlesen


Anschlag auf Büro von drei Abgeordneten der Linksfraktion in Erfurter Innenstadt

In der Nacht zum heutigen Dienstag ist fast die gesamte Fensterfront des gemeinsamen Wahlkreisbüros „linksKontakt“ der LINKE-Landtagsabgeordneten Karola Stange, André Blechschmidt und Ronald Hande in der Erfurter Innenstadt mit Pflastersteinen eingeschlagen worden. Vermutlich handelt es sich um einen Anschlag mit rechtsextremem Hintergrund, denn die Steinwürfe zielten auf Plakate gegen Rechts. Die Abgeordneten der Linksfraktion haben bereits Anzeige erstattet; die Polizei hat den Vorgang aufgenommen und Spurensicherung durchgeführt. Weiterlesen