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Nachrichten


Hiroshima-Gedenktag auf dem Erfurter Anger

Im Rahmen einer Donnerstagsdemo des Erfurter „Bündnisses für soziale Gerechtigkeit“ hatte Ute Hinkeldein vom „Aktionskreis für Frieden“ zu einer Kundgebung in Erinnerung an den 71. Jahrestag des Abwurfes der ersten Atombombe aufgerufen. Alle Redner betonten unter dem Beifall der rund 50 ZuhörerInnen, dass dieser Gedenktag gleichzeitig der Tag ist, an dem auch der Kampf zur Abschaffung der Nuklearwaffen thematisiert werden müsse. Weiterlesen


Rede zum "Thüringer Gesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"

Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren, in seiner 47. Sitzung am 21. April – und hier bitte ich die aufmerksamen Leser oder Nichtleser der Beschlussempfehlung, eine redaktionelle Änderung vorzunehmen – hat sich der Thüringer Landtag mit dem Thüringer Gesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag in erster Lesung befasst. Weiterlesen


Neue Schulranzen für Kinder auf dem Wiesenhügel

Trotz aller staatlichen Hilfe und Unterstützung fehlt in vielen Familien das Geld für eine gute altersgerechte Schulausrüstung der Kinder. Deshalb begrüße ich ich die Aktion des Deutschen Kinderhilfswerks sehr, die alljährlich solchen Familien mit neuen Ranzen hilft. Weiterlesen


STZ Herrenberg war Gastgeber der Stadtteilkonferenz Südost

Die Stadtteilkonferenz tagte im neuen Stadtteilzentrum am Herrenberg. Thema war unter anderem wie die Menschen im Erfurter Südosten angeregt werden können, sich stärker für ihre ureigensten Interessen zu engagieren. Weiterlesen


Kammwegfest 2016

Traditionell findet das Kammwegfest, das in diesem Jahr bereits zum 23. Mal durchgeführt wurde, am Kammweg auf der Fläche vor der derzeit geschlossenen Stadtteilbibliothek statt. Mit viel Eifer und großem Elan wurde das diesjährige Kammwegfest vorbereitet. Es stand diesmal unter dem thematischen Motto "Unterwasserwelt". Großes Rätselraten hatte deshalb die Frage ausgelöst, wer die Rolle des Kapitäns übernehmen würde. Weiterlesen


Frauentagsfeier in der AWO Begegnungsstätte am Wiesenhügel

Der Internationale Frauentag am 08. März ist Anlass und Gelegenheit, an den Kampf der Frauen für gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erinnern und auf noch immer bestehende Defizite hinzuweisen. Bereits seit mehreren Jahren führt der Ortsteilrat vom Wiesenhügel aus Anlass dieses Tages eine Feier durch, die ich gern unterstütze. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Blechschmidt: Fraktionen haben „Brückenfunktion“

Zu Medienberichten über Meinungsverschiedenheiten Thüringer Landtagsfraktionen – auch der LINKEN – mit dem Rechnungshofpräsidenten über ihre Arbeit und Finanzierung erklärt André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Abschaffung des Letztentscheidungsrechts stärkt Unabhängigkeit der Justiz

„Mit der Abschaffung des so genannten Letztentscheidungsrechts des Justizministers bei Personalentscheidungen wird die Unabhängigkeit der Justiz entscheidend gestärkt. Damit setzt R2G in Thüringen internationale Standards um“, so André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKE-Fraktion, anlässlich der heutigen Vorstellung des Gesetzentwurfs zum Richter- und Staatsanwältegesetz durch Justizminister Lauinger. Auch die im Gesetzentwurf enthaltenen Vorschriften zur Stärkung der Bediensteten-Mitbestimmung seien ein deutlicher Schritt in die richtige Richtung. „Mit der Abschaffung des Letztentscheidungsrechts und dem Einstieg in die Stärkung der Mitbestimmung werden langjährige Forderungen der PDS bzw. LINKE-Fraktion umgesetzt“, unterstreicht Blechschmidt. Weiterlesen


Rainer Robras Medienpolitik gefährdet Verlage und Sender

„Während Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra noch Anfang Juni vorschlug, den Telemedienauftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio zu erweitern, will er diesen nun massiv einschränken“, kritisiert der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Andrè Blechschmidt. Weiterlesen